Wir haben die Europawahl klar verloren! Nach Wochen harten Wahlkampfs, bei dem viele Genoss*innen trotz Anfeindungen und Gegenwind vollen Einsatz gezeigt haben, kam Sonntagabend die schlechte Nachricht: nur 13,9% konnte die SPD erreichen.
Dies ist aus mehreren Gründen eine schwere Niederlage für uns. Zum einen haben wir es nicht geschafft, den Aufwärtstrend der AfD zu stoppen. Sie errang mit 15,9% bundesweit den zweiten Platz. Zum anderen ist das Ergebnis für uns in Mittelrhein besonders frustrierend, da wir Claudia Walther nicht für unsere Region ins Europaparlament schicken können. Sie hat den Einzug auf Listenplatz 15 ganz knapp verpasst. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei ihr und allen anderen Kandidierenden für ihren Einsatz und den beherzten Wahlkampf.
Welche Konsequenzen müssen wir aus der Niederlage ziehen? Dies haben wir auch in der Landtagsfraktion mit Blick auf NRW diskutiert und analysiert. Wir konnten viele unserer potentiellen Wähler*innen nicht erreichen. Die Analysen zur Wähler*innenwanderung zeigen, dass wir Stimmen an fast alle Parteien verloren haben. Über eine halbe Millionen unserer Wähler*innen sind jeweils zur BSW und zur AfD abgewandert. Besonders erschreckend ist, dass über 2 Millionen unserer Wähler*innen trotz einer grundsätzlich sehr guten Wahlbeteiligung gar nicht zur Wahl gegangen sind.
Bei den 16- bis 24-Jährigen haben wir noch deutlich schlechter abgeschnitten. In dieser Altersgruppe haben nur 9% der Menschen SPD gewählt. Dagegen hat die AfD in dieser Gruppe 17% der Stimmen bekommen. Wir haben für viele Wähler*innen offensichtlich kein überzeugendes (europa-)politisches Profil gehabt und es reicht daher auch nicht, im Wahlkampf vor allem damit zu werben, das „Bollwerk gegen Rechts“ zu sein. Viele junge Menschen sind sehr verunsichert und haben große Zukunftssorgen. Sie möchten von uns konkrete Lösungen.
Nächstes Jahr geht es um viel, auch für uns in der Region Mittelrhein. Die Bundestagswahl und die Kommunalwahlen in NRW stehen vor der Tür. Daher müssen wir jetzt die richtigen Akzente setzen und besser auf die Sorgen und Nöte der Menschen eingehen, ohne dabei rechte Narrative zu bedienen. Dabei werden wir als Landtagsfraktion besonders die berufstätigen Familien in den Fokus nehmen. Gute Arbeit und gute Bildung, verlässliche Betreuung und mehr Investitionen in unsere Infrastruktur in den Kommunen und in die Wirtschaft sind für uns die wichtigen Themen für NRW.
