Report-K In Deutschland gilt die Gurtpflicht. (Symbolbild) Köln | Wer haftet, wenn bei einem Unfall Mitfahrer:innen nicht angeschnallt sind? Mit dieser Frage beschäftigte sich der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln. Geklagt hatte eine Versicherung. Der Unfall, der zur Klage führte Der Unfall, der zunächst vor dem Landgericht in Bonn und…
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln „Alle Wahlen sind und waren ungültig.“ Mit dieser Behauptung versucht ein Account auf Telegram rund um die Landtagswahlen am 1. September 2024 in Sachsen und Thüringen Aufmerksamkeit zu erregen. Die Behauptung stammt aus der Reichsbürger-Szene, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Forderung an neue EU-Kommission: Macht endlich wirklich etwas gegen Staatstrojaner Genug mit Verzögern und sachten Empfehlungen: Ein Bündnis aus Gruppen der Zivilgesellschaft will Taten gegen Spionagesoftware sehen. Es fordert von der neuen EU-Kommission klare Regeln für den Einsatz solcher Software. 03.09.2024 um 16:50 Uhr – Maximilian…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Werbe-IDs damals und heute: Wer nicht aufpasst, wird getrackt Tracking-Firmen können verfolgen, was wir mit unseren Handys tun, und zwar durch individuelle Werbe-IDs. In den letzten 15 Jahren haben Apple und Google immer wieder Privacy-Funktionen für iOS und Android ergänzt. Doch nach wie vor behält das…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Vier Tage vor Weihnachten 2023 griffen die Ausländerbehörde und die Polizei in Schwerin durch. Die Beamten verschafften sich Zutritt in ein Einfamilienhaus am Stadtrand. Dort lebte seit ein paar Tagen eine sechsköpfige, aus Afghanistan stammende Familie – im Kirchenasyl. Trotzdem holten…
Autor: Jannik Jaschinski. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Die Pläne der extremen Rechten in Potsdam im Januar setzen viel früher an, als bei der Abschiebung von Millionen Menschen aus Deutschland. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund (Sachsen-Anhalt) formulierte dort auch den „Masterplan“, dass das Straßenbild sich ändern und ausländische Restaurants unter Druck gesetzt werden…
Baustopp angedrohtErste Arbeiten im Neubaugebiet Chorweiler führen zu Unmut und Belastungen Von Christopher Dröge 03.09.2024, 09:01 Uhr Lesezeit 3 Minuten Die Zufahrtswege zum Baugebiet wurden bereits jetzt angelegt, um feuchter Witterung im Herbst und Winter zuvorzukommen. Copyright: Christopher Dröge Erste Bauvorbereitungen für das neue Wohngebiet sind erfolgt. Schon jetzt wurden Vereinbarungen…
Belltower.News Werden die demokratischen Parteien jetzt endlich etwas gegen die Bedrohung der offenen Gesellschaft unternehmen? Von Redaktion Belltower.News| 2. September 2024 Millionen Menschen demonstrierten Anfang 2024 gegen die AfD. Das muss endlich Konsequenzen haben. (Quelle: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Andreas Stroh) Die gute Nachricht zuerst: Die Demokratie ist nicht…
Belltower.News So denkt die Zivilgesellschaft in Sachsen und Thüringen nach den Landtagswahlen. Von Kirsten Achtelik| 2. September 2024 Auch in Thüringen demonstrierten Bürger*innen gegen die rechtsextreme AfD. (Quelle: picture alliance/dpa | Hannes P Albert) Die Voraussagen haben sich bewahrheitet, eine extrem rechte Partei hat in Thüringen die meisten Stimmen bekommen.…
„Ah, der Volksverpetzer übertreibt mal wieder mit seinen Überschriften.“ Nein, wir meinen diese Überschrift völlig ernst. Hier ist keine Übertreibung. Und dass das einige vielleicht immer noch denken, ist Teil des Problems. Höcke ist ein Faschist. Ihn anders zu nennen, wäre falsch. Sein Landesverband ist gesichert rechtsextrem und voller Neonazis.…
