Die Gewalt gegen queere Menschen nimmt seit Jahren zu. Sven Lehmann, Queer-Beauftragter der Bundesregierung, äußerte bereits im August 2023 Sorge um die wachsende Queerfeindlichkeit. Aus gutem Grund: Innerhalb von vier Jahren (zwischen 2018 und 2022) haben sich die Straftaten gegen queere Menschen um rund 200 Prozent erhöht. Bekommen queere Menschen nun Unterstützung aus unverhoffter Richtung?...
Dirk Bachhausen
Belltower.News Erste Hilfe für Lehrkräfte, Mitarbeiter*innen der Verwaltung, Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, sowie andere Interessierte gegen israelbezogenen Antisemitismus. Ist der persönliche Bezug zur Region des Nahen Ostens Legitimation für jede Äußerung? Unser Actionkit für Lehrkräfte, Mitarbeiter*innen der Verwaltung, Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, sowie andere Interessierte stellt… Quelle
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die Befürworter einer Chatkontrolle argumentieren damit, Kinder und Jugendliche vor Missbrauch im Netz schützen zu wollen. Doch was sagen eigentlich Betroffene dazu? Dorothée Hahne vom Verein MOGiS berichtet von ihren Erfahrungen im Kampf gegen das Überwachungsinstrument. Fans der Chatkontrolle wollen keine Kritik hören (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Immer wieder wurde die Einführung des neuen Ein-/Ausreisesystems der EU verschoben, nun soll es Ende 2024 kommen. Alle Reisenden aus Drittstaaten müssen dann ihre biometrischen Daten abgeben. Das verlängert Grenzkontrollen drastisch. Pilotprojekt des Ein-und-Ausreisesystems an einem Flughafen – FrontexNach mehreren Verschiebungen will die EU das seit rund zehn...
Die Instrumente des Parteiverbots und der Grundrechtsverwirkung Gastbeitrag Gertrude Lübbe-Wolff, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Die Rede von der „wehrhaften Demokratie“ bezog sich ursprünglich auf die militärische Wehrhaftigkeit nach außen. Das änderte sich mit Karl Loewensteins Überlegungen zur „Militant Democracy“ (1937)“, in denen es um die notwendige Wehrhaftigkeit der Demokratie nach innen ging, gegen den Faschismus, der...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das Fediverse ist ein offener, freier und nicht-kommerzieller Gegenentwurf zu den herkömmlichen Plattformen. Doch Server müssen bezahlt, Beiträge moderiert und die Technik am Laufen gehalten werden. Was kostet das eigentlich und wieviel Zeit stecken die Betreiber:innen in ihre Mastodon-Instanzen? Der dezentrale Microblogging-Dienst erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. –...
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile, z.B. gegen Attila Hildmann. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fiel immer schwieriger. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verflossen immer weiter. Zugleich...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… In Kyoto fand diese Woche das 18. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen statt. Aber was ist „Internet Governance“ überhaupt und wo kommt das her? Für unseren Podcast Off/On haben wir darüber mit Wolfgang Kleinwächter gesprochen, der die Debatte seit 30 Jahren verfolgt und aktiv daran teilnimmt. Wolfgang...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Mitten im Gesetzesprozess schaltet EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Werbung für die Chatkontrolle in Ländern, die kritisch gegenüber der Verordnung sind. Dabei nutzt sie politisches Mikrotargeting, das die EU-Kommission eigentlich strenger regulieren will. Mit düsteren Bildern untermalt die EU-Kommission die Zahlen einer umstrittenen Meinungsumfrage. – Screenshot WerbevideoEU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Recherchen decken auf, unter welchen Umständen nepalesische Leiharbeiter für Amazon in Saudi-Arabien arbeiten. Es geht um Täuschung, finanzielle Erpressung, niedrige Löhne und menschenunwürdige Unterbringung durch Leiharbeitsfirmen. Der Handelskonzern hätte es wissen können. Ein Amazon-Lagerhaus in den Niederlanden. In den saudi-arabischen Pendants wurden nepalesische Leiharbeiter systematisch ausgebeutet. – Alle...
