Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Immer wieder wurde die Einführung des neuen Ein-/Ausreisesystems der EU verschoben, nun soll es Ende 2024 kommen. Alle Reisenden aus Drittstaaten müssen dann ihre biometrischen Daten abgeben. Das verlängert Grenzkontrollen drastisch. Pilotprojekt des Ein-und-Ausreisesystems an einem Flughafen – FrontexNach mehreren Verschiebungen will die EU das seit rund zehn...
Dirk Bachhausen
Die Instrumente des Parteiverbots und der Grundrechtsverwirkung Gastbeitrag Gertrude Lübbe-Wolff, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Die Rede von der „wehrhaften Demokratie“ bezog sich ursprünglich auf die militärische Wehrhaftigkeit nach außen. Das änderte sich mit Karl Loewensteins Überlegungen zur „Militant Democracy“ (1937)“, in denen es um die notwendige Wehrhaftigkeit der Demokratie nach innen ging, gegen den Faschismus, der...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das Fediverse ist ein offener, freier und nicht-kommerzieller Gegenentwurf zu den herkömmlichen Plattformen. Doch Server müssen bezahlt, Beiträge moderiert und die Technik am Laufen gehalten werden. Was kostet das eigentlich und wieviel Zeit stecken die Betreiber:innen in ihre Mastodon-Instanzen? Der dezentrale Microblogging-Dienst erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. –...
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile, z.B. gegen Attila Hildmann. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fiel immer schwieriger. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verflossen immer weiter. Zugleich...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… In Kyoto fand diese Woche das 18. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen statt. Aber was ist „Internet Governance“ überhaupt und wo kommt das her? Für unseren Podcast Off/On haben wir darüber mit Wolfgang Kleinwächter gesprochen, der die Debatte seit 30 Jahren verfolgt und aktiv daran teilnimmt. Wolfgang...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Mitten im Gesetzesprozess schaltet EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Werbung für die Chatkontrolle in Ländern, die kritisch gegenüber der Verordnung sind. Dabei nutzt sie politisches Mikrotargeting, das die EU-Kommission eigentlich strenger regulieren will. Mit düsteren Bildern untermalt die EU-Kommission die Zahlen einer umstrittenen Meinungsumfrage. – Screenshot WerbevideoEU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Recherchen decken auf, unter welchen Umständen nepalesische Leiharbeiter für Amazon in Saudi-Arabien arbeiten. Es geht um Täuschung, finanzielle Erpressung, niedrige Löhne und menschenunwürdige Unterbringung durch Leiharbeitsfirmen. Der Handelskonzern hätte es wissen können. Ein Amazon-Lagerhaus in den Niederlanden. In den saudi-arabischen Pendants wurden nepalesische Leiharbeiter systematisch ausgebeutet. – Alle...
Belltower.News Vor fast genau einer Woche, am 7. Oktober 2023, fand der beispiellose Angriff der Terrorgruppe Hamas auf Israel statt. Die Opferzahlen steigen immer noch. Aktuell berichten Medien von mehr als 1.300 Toten und fast 4.000 Verletzten in Israel. Seit der Shoah wurden an einem Tag nicht mehr so viele Jüdinnen und Juden ermordet, aber...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Revolution im Schreiballtag: Die Wolf-Schneider-KI ist ab sofort für alle verfügbar. Das Schreib- und Redigiertool der Online-Journalistenschule Reporterfabrik redigiert nicht nur Texte, sondern gibt auch wertvolle Tipps und Anregungen. Zur Quelle wechseln Author: Maren Pfalzgraf
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die 41. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 97.498 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. Liebe Leser:innen, In Berlin gibt es eigentlich nur zwei Jahreszeiten: Sommer und Winter. Wechselhafte Zwischenphasen sind meist nur von kurzer Dauer. Gerade ist so eine Zwischenphase: Draußen schlägt...
