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Dirk Bachhausen

Versammlungsfreiheit: Projektion auf russische Botschaft verboten

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Politische Projektionen auf Botschaften, Regierungsgebäude und den Bundestag bewegten sich schon immer in einer rechtlichen Grauzone. Das Berliner Verwaltungsgericht hat nun einer Demo verboten, im Rahmen ihres Protests die russische Botschaft mit einer politischen Nachricht zu bespielen. Beamer-Protest auf der russischen Botschaft in den USA im Jahr 2022 bei einer...

BETA in der Deutschen Oper: „Wir müssen die Zukunft lieben“

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Die Deutsche Oper bringt die Macht von Big Tech auf die Bühne. Im Musiktheater BETA will ein Silicon Boy die Welt mit KI retten und führt sie an den Abgrund. Eine sehens- und hörenswerte Dystopie, die oft höchstens einen kleinen Schritt von unserer Realität entfernt ist. – Alle Rechte vorbehalten...

Going Dark: Zivilgesellschaft gibt Kontra

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Eine Expert:innengruppe der EU debattiert derzeit, wie Ermittlungsbehörden an mehr Daten gelangen können. Bislang blieben EU-Kommission und Polizeien weitgehend unter sich. Zu einem gestrigen Treffen war nun erstmals die Zivilgesellschaft eingeladen – und warnte vor Hintertüren und der Vorratsdatenspeicherung. Die EU untersucht derzeit, ob und wie Ermittlungsbehörden an mehr Daten...

Wie wir realistische Klima-Utopien erschaffen

Braucht es mehr Worst-Case-Szenarien, damit wir die Klimakrise endlich anpacken? Oder fehlt es an Utopien, die uns den Weg in eine klimagerechte Zukunft weisen? Eine Erkundung. Ein Nachmittag im kalifornischen Santa Cruz, Fundraising für das Homeless Garden Project, eine Biofarm zur Ausbildung obdachloser Menschen. Zwischen grünen Pflanzenbeeten und weiß gedeckten Dinnertischen steht ein Mann und...

Datenschutz: Streit um Millionen-Bußgeld gegen Deutsche Wohnen geht weiter

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Der Wohnungskonzern Deutsche Wohnen sammelte massenhaft sensible Daten von Mieter:innen. Der Rechtsstreit um das deswegen verhängte Rekord-Bußgeld wird jetzt, nach einer ersten Schlappe des Immobilienkonzerns, wieder beim Berliner Landgericht weitergeführt. In Berlin war der Immobilienkonzern auch durch einen erfolgreichen Volksentscheid mit dem Titel „Deutsche Wohnen Enteignen“ bekannt geworden. – Alle...

Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Der Bundestag hat umfassende Änderungen des Onlinezugangsgesetzes beschlossen. Damit geht die Ampel grundsätzliche Probleme bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung an. Für Euphorie gibt es allerdings keinen Grund. Denn die gesetzlichen Verbesserungen haben ein paar Haken. Das OZG 2.0 ist im Endspurt. Der Bundestag hat die Änderungen beschlossen, nun muss...

Nach Spyware-Fund im EU-Parlament: Bürgerrechtsorganisationen fordern Verbot von Spionagesoftware

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Zum wiederholten Mal ist Spionagesoftware auf Geräten im Europaparlament gefunden worden. Europäische Digitalorganisationen schlagen Alarm. Sie fordern, dass die EU diese Art von Software endlich verbietet. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pond5 Images Bei Mitgliedern und Mitarbeiter:innen des EU-Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung wurde auf zwei Smartphones Überwachungssoftware...

KW 8: Die Woche, als wir Weinberge in einen Strand verwandelten

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Die 8. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 113.517 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. Liebe Leser:innen, ich habe letztens mit einer bekannten Bildbearbeitungssoftware herumgespielt. Damit kann man inzwischen Bilder erweitern, das heißt: Die Software dichtet einfach neue Bereiche des Bildes hinzu, etwa mehr Himmel,...

Recht gegen Rechts: Fragwürdige Sittenvorstellungen des Bundesverwaltungsgerichts beim Online-Dating

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Wegen ihres Tinder-Profils bekam die Bundeswehr-Kommandeurin Anastasia Biefang einen Verweis. Seitdem wehrt sie sich gegen diese veraltete Sexualmoral, doch vor dem Bundesverwaltungsgericht scheiterte sie zunächst. Daraufhin zog sie vor das Karlsruher Verfassungsgericht. Online-Dating wurde für Anastasia Biefang zum Problem gemacht. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Praktik Gupta Lea Beckmann ist...

Breakpoint: Wer in der Demokratie schläft

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Dass rechtsradikale Inhalte und Personen in sozialen Medien enormen Anklang erfahren, ist zutiefst beunruhigend. Da ist es nachvollziehbar, dass technische Maßnahmen quasi per Knopfdruck unsere Demokratie retten sollen. Doch es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, diesen Inhalten etwas entgegenzusetzen. Der Erfolg der AfD auf TikTok hat viele Gründe – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben...