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Dirk Bachhausen

Vor 50 Jahren: Im September 1974 waren die entscheidenden Debatten zum Köln-Gesetz

Report-K Köln | Vor rund 50 Jahren gab es eine intensive Debatte um eine Gebietsreform in Köln. Im Beamtendeutsch hieß der Titel des neuen Gesetzes, das der Landtag NRW debattierte: „Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden und Kreise des Neugliederungsraumes Köln“. Einfach genannt wurde es das Köln-Gesetz und Köln damals zur Millionenstadt. Als Wesseling aus Köln...

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Unterschriebener Stimmzettel ist ungültig

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Unterschriebener Stimmzettel ist ungültig Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kursiert eine alte Falschmeldung erneut: Online wird dazu geraten, den Stimmzettel zu unterschreiben. Doch das macht die Stimme ungültig. von Gabriele Scherndl 31. August 2024 Der Stimmzettel soll wie...

Manche Wahlurnen lassen sich aufhebeln – wieso Betrug trotzdem nicht einfach ist

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Manche Wahlurnen lassen sich aufhebeln – wieso Betrug trotzdem nicht einfach ist In einem Video im Netz ist vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zu sehen, wie eine Wahlurne aufgehebelt wird, obwohl sie vorne verschlossen ist. Das belege, dass Wahlbetrug leicht möglich ist. Laut...

Kein Action-Gewinnspiel: Hinter Entenzählen steckt eine Betrugsmasche

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Kein Action-Gewinnspiel: Hinter Entenzählen steckt eine Betrugsmasche Wer die richtige Zahl Enten auf einem Foto zählt, kann sich über einen 250-Euro-Gewinn vom Discounter Action freuen? Nein, dahinter steckt Betrug. Vorsicht vor derartigen Gewinnspielen auf Facebook. von Uschi Jonas 31. August 2024 Eingangsschild einer Action-Filiale in...

Urteile des Monats August: 9 Klatschen für die AfD

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer weiter. Zugleich haben viele der...

Tödliches Unglück auf Leverkusener Brücke: Leiche wurde obduziert – Einem der verletzten Arbeiter geht es besser

Tödliches Unglück auf Leverkusener BrückeLeiche wurde obduziert – Einem der verletzten Arbeiter geht es besser Von Tim Stinauer 30.08.2024, 16:39 Uhr Lesezeit 2 Minuten Eines der schweren Brücken-Tragseile ist herabgestürzt und hat den Autokran auf der Leverkusener Autobahnbrücke schwer beschädigt.  Copyright: Arton Krasniqi Die Polizei hat die Unglücksstelle beschlagnahmt und ermittelt jetzt die Ursache für...

Heinrich-Mann-Gymnasium: Schulgemeinschaft wirft Stadt Köln Fahrlässigkeit im Umgang mit Asbestgefahr vor

Ein indirektes Eingeständnis, dass der Elternschaft allerdings nicht reicht: „Wir erwarten, dass jetzt daraus gelernt wird“, so Meise. Es müsse bei der Stadt einen standardisierten Prozess geben. Genauso wie es Baupläne gibt, in denen die Verlegung der Rohre dokumentiert sei, müsse auch in den Plänen hinterlegt werden, wo Asbest verbaut wurde. Auch Teschlade forderte, dass...

KW 35: Die Woche, in der wir fassungslos auf Überwachungsfantasien geschaut haben

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, diese Woche ist so eine, die Beißspuren in der Tischplatte hinterlässt. Mein Kollege Martin und ich haben uns die Wahlprogramme der Parteien in Sachsen und Thüringen daraufhin angeschaut, welche Ideen sie haben, um die Demokratie gegen autoritäre Fantasien von Rechtsaußen abzusichern. Währenddessen fällt Politiker:innen nichts anderes ein, als...

Digitalzwang: Wie Online-Pflicht Menschen ausschließt

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Digitalzwang: Wie Online-Pflicht Menschen ausschließt Ab Sonntag kann man in Berliner Bussen nicht mehr bar bezahlen, für fünf Schwimmbäder gibt es nur noch Digitaltickets. Menschen wie Petra werden so zunehmend von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen. Aber mehrere Initiativen kämpfen für analoge Alternativen. 31.08.2024 um 08:39 Uhr – Martin Schwarzbeck – in...

BKA-Gesetz: Anwaltverein sieht „Verfassungsbeschwerde garantiert“

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. BKA-Gesetz: Anwaltverein sieht „Verfassungsbeschwerde garantiert“ Die Bundesregierung will KI-Systeme und biometrische Internetsuche für die Polizei. Für den Deutschen Anwaltverein geht das weit über das hinaus, was in der „analogen Welt“ zulässig wäre. Die Juristen erwarten, dass das Bundesverfassungsgericht dem BKA-Gesetz die rote Karte zeigt. 30.08.2024 um 13:20 Uhr – Gastbeitrag, Niko...

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