Report-K Das Symbolbild zeigt Taxis in der Kölner Altstadt. Köln | Die Interessenvertretung des Kölner Taxigewerbes ersucht bei der Stadtverwaltung eine Erhöhung des Kölner Taxitarifes und begründet dies mit dem gestiegenen Mindestlohn. Jetzt soll der Rat der Stadt Köln über die Erhöhung entscheiden. Das soll sich ab dem 1. Februar 2025 ändern: • Kilometerpreis Erhöhung...
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In Rötha, einem Dorf vor den Toren von Leipzig, soll es in einem Wahllokal angeblich Hinweise auf Wahlbetrug bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 gegeben haben. Das zumindest wird auf Facebook und Telegram behauptet, unter anderem von dem AfD Kreisverband Leipziger Land: „Wahlbetrug...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Es soll die größte Bildungsoffensive von Bund und Ländern in der Geschichte Deutschlands werden, der Einstieg in die „bildungspolitische Trendwende“. So formulierte es Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in einer Pressemitteilung zum Startchancen-Programm, das im August startete. In Zahlen: Insgesamt 20 Milliarden Euro sollen über zehn Jahre...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Fraktions-Klausur: SPD-Abgeordnete wollen Koalitionsvertrag brechen Die SPD im Bundestag fordert Vorratsdatenspeicherung und biometrische Überwachung. Das haben die Abgeordneten auf ihrer Fraktionsklausur beschlossen. Beide Vorhaben widersprechen dem Koalitionsvertrag. 05.09.2024 um 17:54 Uhr – Andre Meister – in Überwachung – keine Ergänzungen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD-Chef:innen Saskia Esken...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In eigener Sache CORRECTIV.Europe stellt sich neu auf, Chefredakteurin Olaya Argüeso Pérez verlässt CORRECTIV Das gemeinwohlorientierte Medienhaus CORRECTIV strukturiert eines seiner Kernprojekte neu: CORRECTIV.Europe soll künftig noch stärker als zentraler Hub für Europas Lokalredaktionen, -journalisten und Gemeinden wachsen. Im Zuge des Umbaus von CORRECTIV.Europe verabschiedet sich...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Porno-Riesen zeigen Zahlen: Dutzende Fälle bildbasierter Gewalt pro Tag Dank neuer EU-Gesetze haben die drei Pornoseiten Pornhub, XVideos und Stripchat erstmals ausführliche Transparenzberichte vorgelegt. Darin geben sie Einblicke, die sie seit Jahren verwehrt haben – und sorgen an vielen Stellen für Verwirrung. Die Übersicht. 05.09.2024 um 16:05 Uhr – Sebastian Meineck...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Online-Tracking: Nutzlose Tools gegen Cookie-Banner Mit einer Verordnung zur Verwaltung von Cookie-Präferenzen will die Bundesregierung das Surfen im Internet erleichtern. Doch der Plan krankt an mindestens zwei Punkten. 05.09.2024 um 14:50 Uhr – Martin Schwarzbeck – in Datenschutz – 2 Ergänzungen Privatsphärenbewusste Internetsurfer*innen lehnen Cookies ab (Symbolbild). – Alle Rechte vorbehalten...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln „Eine Wahlbeteiligung von 103,5 Prozent in Strehla? Das stinkt aber erbärmlich nach Wahlbetrug, liebe Leute…“, schreibt ein X-Nutzer einen Tag nach der Landtagswahl in Sachsen. Die Kleinstadt Strehla ist eine Gemeinde im Wahlkreis Meißen 1. Den gesamten Wahlkreis hat bei der Wahl am 1. September 2024...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Ist es nicht seltsam, dass die Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Minute nachdem die Wahllokale schlossen, bekannt wurden? Mit dieser Frage versuchen Beiträge auf Tiktok (hier und hier) und Telegram Menschen in die Irre zu führen. Doch sie verwechseln zwei Dinge: Die offiziellen...
CDU-Parteichef Merz fordert die Zurückweisung bestimmter Asylbewerber bereits an der deutschen Grenze. Sind das illegale Pushbacks? Ist das überhaupt nach nationalem oder EU Recht möglich? Ist es eine sinnvolle Idee oder nur eine rechtspopulistische Forderung? Eine Analyse. Autor: Prof. Dr. Daniel Thym, Dieser Beitrag erschien zuerst bei Verfassungsblog. Friedrich Merz unterlief auf der Pressekonferenz ein Versprecher, als er...
