Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur Arne Semsrott verurteilt Ein Berliner Gericht verurteilt den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten zu einer Geldstrafe auf Bewährung. Doch für Semsrott ist das Urteil nur der Auftakt: Er will einen Paragrafen, der die Pressefreiheit einschränkt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht bringen.…
Dirk Bachhausen
Report-K Ein Fahrzeug der Kölner Abfallwirtschaftsbetriebe AWB am Breslauer Platz Köln | Die Kölner Abfallwirtschaftsbetriebe (AWB) erwirtschafteten im Wirtschaftsjahr 2022 nach Steuern einen Jahresüberschuss von über 4,5 Millionen Euro. Dieser Jahresüberschuss wird jetzt mit dem Verlustvortrag von über 2,3 Millionen Euro aus dem Vorjahr 2021 verrechnet. So bleiben über 2,1…
Die ÖVP holt sich vor den Regierungsverhandlungen und der Wien-Wahl 2025 Ezzes vom deutschen Islamismus-Experten Ahmad Mansour. Dieser plädiert für ein neues Integrationsbild. Direktlink
Aus der Reihe “Tag für Tag” Direktlink
Die Forderung nach mehr und schnelleren Abschiebungen trifft auch die, die eigentlich Schutz bräuchten, so das Team von “Rosa Asyl” in Nürnberg. Queere Geflüchtete würden von den Behörden schneller abgeschoben, fürchtet das Beratungsteam. Direktlink
Report-K Eine Stadtbahn der Kölner Verkehrsbetriebe KVB Köln | Die Debatte um die Ost-West-Achse und die Einführung von Zügen mit einer Länge von 90 Metern dauert seit Jahren an. Das Aktionsbündnis Verkehrswende Köln (KVB) spricht von Falschaussagen von Experten, die auf einer städtischen Internetseite „Faktenchecks“ machen. Die Debatte hat auch…
Die Stadtverordneten in Perleberg erlebten am Donnerstagabend Widerstand gegen den AfD-Antrag zur ständigen Beflaggung des Rathauses. Vor der Sitzung formierte sich ein Protest gegen reine Nationalflaggen. So wurde entschieden. Direktlink
Wagenknecht-Partei äußert sich zu Vorwürfen der Queerfeindlichkeit und der Zusammenarbeit mit der AfD Direktlink
Wenn Frauen in der Lebensmitte eine Coming-Out-Erkenntnis haben, nennt man das “Late Blooming”. Wie es zum “späten Erblühen” kommt, wird verstärkt erforscht. Direktlink
