Neue Arbeiterpartei? Wie die AfD gegen die eigene Wählerschaft hetzt Die AfD will eine Politik, von der Reiche profitieren, und dass Arme weniger Geld haben. Die AfD ist aber trotzdem zunehmend für Arbeiter und Menschen aus den unteren Statuslagen attraktiv, dabei ist sie quasi das Gegenteil einer Arbeiterpartei. Hier befinden sich Personen, die mit Existenzängsten...
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Julian Assange hat die rechtlichen Möglichkeiten gegen seine Auslieferung an die USA fast ausgeschöpft. Nun machen mehr als 80 Prominente aus Deutschland Druck auf Außenministerin Baerbock. Sie soll auf ihrer USA-Reise die Freilassung des Wikileaks-Gründers fordern. Die Solidarität für Julian Assange ist international. Hier ein Graffiti in Sydney....
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die Ampel will die Durchsetzung und Einheitlichkeit des Datenschutzes verbessern. Wir haben Stimmen zum Gesetzentwurf Innenministeriums eingeholt. Verbände kritisieren unter anderem eine verstolperte Institutionalisierung der Datenschutzkonferenz und eine Einschränkung von Betroffenenrechten. Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, muss sich viel Kritik anhören.Mit Spannung war der Gesetzentwurf...
Belltower.News Derzeit stehen die Berliner Register im Zentrum einer Empörungskampagne. Ihnen wird unlautere Praxis und Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Vorwürfe, die zunehmend an diskriminierungssensible Meldestellen gerichtet werden. Jeden Tag passieren in Berlin im Durchschnitt elf menschenverachtende Vorfälle. Alleine 4.156 im letzten Jahr. Das wissen wir dank der Berliner Register so genau… Quelle
Belltower.News Was macht eigentlich der wegen Vergewaltigung und Menschenhandel angeklagte frauenfeindliche Influencer Andrew Tate? Er und sein ebenfalls angeklagter Bruder Tristan befinden sich in Hausarrest in Rumänien und betonen vehement die eigene Unschuld. Inzwischen sind jedoch Leaks aus dem von den Tates betriebenen „War Room“ aufgetaucht: einer geschlossenen Chatgruppe für zahlungswillige Supporter. Quelle
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin rechtswidrig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht erneut festgestellt. Nur Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Koalitionsvertrag und Gerichtsurteile nicht umsetzen und beharrt auf der anlasslosen und massenhaften Datenspeicherung. Vorratsdatenspeicherung ist wie ein Zombie, ein totes Pferd oder wie ein Karussell: Es dreht sich ständig im Kreis zwischen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Der Digital Markets Act der EU schreibt besondere Regeln für sogennante „Gatekeeper“ vor. Sie dürfen ihre Marktmacht gegenüber anderen Firmen nicht unfair ausnutzen. Sonst drohen hohe Strafen. Die Kommission hat nun veröffentlicht, wer diese Gatekeeper sind. Ein IT-Riese glänzt durch Abwesenheit. Die EU-Kommission hat sechs Unternehmen benannt, die...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Das Oberlandesgericht Hamm hat die Klage einer Frau abgewiesen, die von Facebook eine Entschädigung für Datenschutzverstöße wollte. Das sei zwar grundsätzlich möglich, doch sie habe den Schaden nicht konkret genug nachgewiesen. Als Grund führt das Gericht unter anderem zahlreiche gleichlautende Klagen an. Das Oberlandesgericht sieht keinen Anlass eine...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… In der EU verhandeln Kommission, Rat und Parlament momentan den finalen Text für den AI Act. Dabei könnte ein Schlupfloch im Gesetz landen, das Unternehmen Freiheiten lässt, die Gefährlichkeit ihrer Produkte selbst einzuschätzen. 118 zivilgesellschaftliche Organisationen aus ganz Europa fordern, das nicht zuzulassen. Im Gesetzestext des AI Act...
Es wird heftig diskutiert, wie man gegen die grassierenden Fake-News vorgehen soll. Wie rechtsextreme Narrative eindämmen? Wie über die AfD berichten? Oh, wie den Höhenflug der AfD stoppen? Willkommen im Jahr 2016. Oh halt nein, wir diskutieren das alles immer noch, sieben Jahre später. Komplett ohne Lerneffekt, stur und naiv werden die gleichen Fehler jedes...
