Weiterhin konnte die BV 85.000 Euro aus den Stadtverschönerungsmitteln verteilen, aus denen in diesem Jahr die Erneuerung der Zaunanlage der Schutzzone für Flora und Fauna am See 7 des Fühlinger Sees, sowie die Aufstellung von Bänken auf der Weserpromenade finanziert werden soll. Mit den Mitteln für Bürgerverein und Kulturveranstaltungen sowie den Stadtverschönerungsmitteln kann die BV...
Dirk Bachhausen
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Trotz Appell der Datenschutzbeauftragten: Parteien wollen weiter zielgerichtete Social-Media-Werbung schalten Ist Werbe-Targeting auf Social-Media-Plattformen eigentlich legal? Die Berliner Datenschutzbeauftragte ist skeptisch und ermahnt die Parteien, im EU-Wahlkampf darauf zu verzichten. Daran halten wird sich wohl niemand, auch wenn mehrere Parteien nicht darüber sprechen wollen. 26.04.2024 um 07:18 Uhr – Ingo Dachwitz...
Report-K Köln | Die Stadtverwaltung will mehr Verbote und dafür die Kölner Stadtordnung anpassen. Das betrifft vor allem die Innenstadt und die dortige Umgebung des Kölner Doms, aber auch Grünanlagen. Straßenmalerei im Domumfeld soll verboten werden Die Stadtverwaltung will die Straßenmaler aus dem Domumfeld verdrängen und ein Verbot in der Kölner Stadtordnung festlegen. Zum einen...
Belltower.News Rechtsextreme Cliquen auf dem Schulhof, Hakenkreuzschmierereien im Klassenzimmer und überforderte Lehrer*innen mittendrin. Was tun? Wir haben einen Experten gefragt. Von Stefan Lauer| 25. April 2024 Symbolbild (Quelle: Unsplash) Die Schüler*innenräte in Ostdeutschland schlagen Alarm. Die Hemmschwelle gegenüber Rechtsextremismus sinkt. Die Schüler*innen fordern ein entschiedenes Vorgehen der Politik. Doch der Rechtsruck unter jungen Menschen ist...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Gefälschtes Action-Gewinnspiel auf Facebook stammt von Briefkastenfirma Erneut kursiert ein angebliches Gewinnspiel des Discounters Action auf Facebook. Doch es handelt sich um einen Fake einer Briefkastenfirma mit dem Versuch, private Daten abzugreifen. von Matthias Bau 25. April 2024 Eingangsschild einer Action-Filiale in Schleswig. Online ist...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Offenes Internet: USA führen Netzneutralität wieder ein Die USA bekommen wieder Regeln zur Netzneutralität. Die lange Zeit blockierte Regulierungsbehörde FCC verpflichtet Internetanbieter, alle Daten im Netz gleich zu behandeln. Sorgen bereiten aber neue Technologien, die womöglich doch noch „Überholspuren“ schaffen könnten – auch in Europa. 25.04.2024 um 18:44 Uhr – Tomas...
Report-K Das Rheinenergiestadion im Jahr 2011. | Foto: gemeinfrei Köln | Die Stadt Köln und der 1. FC Köln wollen einen Pachtvertrag für das Rheinenergiestadion bis 30. Juni 2034 unterschreiben. Berücksichtigt werden soll, ob der Verein in der 1. oder 2. Fußball-Bundesliga spielt. Ähnlich den bekannten Indexverträgen werden Teile der zu zahlenden Fixpacht sowie die...
Belltower.News 20 Jahre soll es dauern, bis die extreme Rechte zurückgedrängt werden kann. Was bis dahin passieren muss, haben in Leipzig Expert*innen diskutiert. Von Stefan Lauer| 25. April 2024 Timo Reinfrank, Melanie Haas und Petra Köpping auf der Tagung des Kompetenznetzwerks Rechtsextremismus in Leipzig (Quelle: Offenblende / Michael Wendt ) „Es geht in diesem Jahr...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Gesetzesentwurf: Geplantes Bundespolizeigesetz auf „verfassungsrechtlich dünnem Eis“ Der Entwurf des Bundespolizeigesetzes sieht weitere Überwachungsbefugnisse vor. Sachverständige haben das kritisiert, da die geplante Reform verfassungsrechtliche Fragen aufwerfe, anstatt Probleme zu lösen. 25.04.2024 um 17:30 Uhr – hekta – in Überwachung – 2 Ergänzungen Nicht immer sind Einsätze der Polizei nur sichtbar, wenn...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Während die EU-Staaten sich weiterhin über die Chatkontrolle streiten, versucht die belgische Ratspräsidentschaft weiter an Details zur geplanten EU-Verordnung zu arbeiten. So sandte sie in den letzten Wochen Vorschläge zu einer Risikoeinstufung für Online-Dienste an die Ratsarbeitsgruppe Strafverfolgung, in der die EU-Mitgliedstaaten zum Thema verhandeln. Wir veröffentlichen die beiden aufeinander...
