KW 43: Die Woche, in der wir doppelt Full House hatten

Die 43. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 130.572 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Liebe Leser:innen,

wir machen manchmal in der Redaktion Witze darüber, ein „Full House“ auf der Seite zu bekommen. So nennen wir es, wenn alle vier Artikel, die ganz oben angezeigt werden, eine bestimmte Eigenschaft haben. Vier Mal dieselbe Autor:in, vier Mal dasselbe Thema oder – wenn wir nicht gut aufpassen – vier Mal ein Beitragsbild mit Smartphone im Mittelpunkt.

Am Mittwoch hatten wir ein Chatkontrolle-Full-House auf der Startseite, denn da war jede Menge los. Die in der Kritik stehende Innenkomissarin Ylva Johansson hat versucht, sich vor dem Parlament herauszureden, es gab eine Einigung des federführenden Ausschusses, wir haben Lobbyismus-Dokumente und ein Interview veröffentlicht. Ganz schön viel rund um einen Gesetzesentwurf, der gerade in die entscheidende Phase geht.

Gut, dass so viele Kolleg:innen sich mit dem Thema auskennen und unterstützen können. Bei der raschen Einordnung von neuen Ereignissen, beim Schreiben und Redigieren. Gut aber auch, wenn künftig mal wieder etwas anderes die Woche dominiert.

Das zweite Full House in dieser Woche hatten wir ganz im wörtlichen Sinn. Wie aufmerksame Leser:innen des letzten Wochenrückblicks bestimmt noch wissen, sind wir in ein neues Büro gezogen. Wir haben Kisten geschleppt, Schränke aufgebaut, Kabel gesucht, gebohrt und geschraubt – während am Laptop schon die nächste Recherche gewartet hat. Das war ganz schön aufregend und anstrengend, aber wir haben es geschafft.

Am Dienstag haben wir den Umzug dann mit einem gemeinsamen, großen Frühstück gefeiert. Wir fühlen uns wohl und sind froh, jetzt anzukommen. Die Kaffeemaschine und das Internet laufen auf jeden Fall schonmal. Mehr darüber erfahrt ihr dann am Samstag in unserem Podcast von meinem Kollegen Ingo und mir.

Ein entspanntes Wochenende wünscht euch
anna

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Maschinenschaden und Absturz: Frontex-Drohnen am Boden

Eine Drohne, die im Auftrag von Frontext unterwegs war, hat nach einem Defekt die Landebahn des internationalen Flughafens in Malta blockiert. Im August war ein gleiches Modell vor Kreta ins Meer gestürzt. Die Küstenwache will die Trümmer bergen. Von Matthias Monroy –
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Breakpoint : Warum Löschen keine gute Lösung ist

Im digitalen Raum verbreiten sich Informationen rasend schnell. Dazu gehören auch Falschmeldungen und Desinformation. Die Forderung, solche Inhalte bereits beim leisesten Verdacht auf Unwahrheit zu löschen, greift aber zu kurz und birgt Gefahren. Von Carla Siepmann –
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KI-Verordnung auf der Zielgeraden: Welche Schlupflöcher die EU jetzt noch schließen muss

EU-Kommission, Rat und Parlament verhandeln derzeit im Trilog die finale Fassung der KI-Verordnung. In der morgigen Verhandlungsrunde geht es vor allem um den Hochrisikobereich. Und gerade hier weist die Verordnung noch Lücken auf, die eine neue Qualität der Massenüberwachung ermöglichen würden. Von Gastbeitrag, Lena Rohrbach –
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Warten auf den Exodus: So katastrophal bewertet die Medienbranche Twitter

Wir haben Medien wie ARD, ZDF, FAZ und taz sowie mehrere Journalist:innen zum Zustand von Twitter/X befragt. Neben Desinformation und Hass sehen sie einen Verlust von Relevanz und Reichweite. Viele spielen mit dem Gedanken, der Plattform den Rücken zu kehren. Doch wann ist der richtige Zeitpunkt? Von Ingo Dachwitz, Markus Reuter –
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Chatkontrolle: Abstimmung auch im EU-Innenausschuss verschoben

Die Entscheidung über die Chatkontrolle verschiebt sich nun auch im EU-Parlament. Der Punkt wurde von der Tagesordnung gestrichen. Von Markus Reuter –
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Schutz vor Manipulation: Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen an KI-Verordnung

Wenn die EU neue Regeln für Künstliche Intelligenz erlässt, muss sie mehr an die Rechte von Verbraucher:innen denken, fordern die Verbraucherzentralen. Unter anderem schlagen sie vor, Betroffenenrechte ähnlich zu denen der DSGVO einzuführen. Auch Verbandsklagen müssten möglich werden. Von Hasset Tefera-Alemu –
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Die Dinge richtigstellen: Eine Replik an Ylva Johansson

Gegen beispiellos breite Widerstände will EU-Kommissarin Ylva Johansson ihren Vorschlag zur Chatkontrolle durchboxen. Im Vorfeld einer Anhörung vorm Parlament möchte sie mit einem Brief „die Dinge richtigstellen“. Das hier ist unsere ungefragte Antwort. Von Sebastian Meineck, Markus Reuter –
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Polizei-Chats: Bundesrat will Rechtslücke schließen

Hakenkreuze, rassistische Memes und Holocaustverharmlosung: Immer wieder fliegen menschen- und verfassungsfeindliche Messenger-Gruppen von Polizist:innen auf. Der Bundesrat will nun die Hürden für eine strafrechtliche Ahndung senken. Von Leonhard Pitz, Ingo Dachwitz –
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Chatkontrolle im EU-Parlament: „Ich habe mich noch nie so sehr mit Kollegen angeschrien“

Wir sprechen mit Moritz Körner über den umstrittenen Chatkontrolle-Vorschlag. Körner ist Abgeordneter der Liberalen im Europäischen Parlament und sieht die EU-Kommission in gleich drei Skandale verwickelt. Von der heutigen Anhörung der Innenkommissarin Ylva Johansson erhofft er sich Aufklärung. Einen Erfolg sieht er darin, dass es eine europäische Debatte um den Vorschlag gibt. Von Maximilian Henning –
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Einigung im EU-Parlament steht bevor: Chatkontrolle nur bei Verdacht

Keine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation scannen, nur noch bei begründetem Verdacht und (fast) keine verpflichtende Alterskontrolle mehr – ein Kompromissvorschlag aus dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten im EU-Parlament würde dem Gesetz zur Chatkontrolle viele Giftzähne ziehen. Von Anna Biselli –
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Lobbynetzwerk und Mikrotargeting: Ylva Johansson weicht Fragen im EU-Innenausschuss aus

Die EU-Innenkommissarin und glühende Verfechterin der Chatkontrolle musste sich heute im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes kritischen Fragen stellen. Doch die Fragen zu Lobbyismus und unlauterer Werbung ließ sie abperlen. Beobachtungen aus einem Ausschuss, der Johansson kaum greifen konnte. Von Markus Reuter –
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Chatkontrolle-Lobbyismus: In 37 Minuten zum Termin mit der EU-Innenkommissarin

Schriftverkehre zwischen der EU-Innenkommissarin und Thorn, die wir teilweise veröffentlichen, zeigen den direkten Draht zwischen Ylva Johansson und der Lobbyorganisation. Die Kommissarin dankt darin für die Mitarbeit an der EU-Verordnung. Und wenn Ashton Kutcher von Thorn einen Termin mit der Kommissarin will, dann kriegt er den bereits nach einer guten halben Stunde. Von Markus Reuter –
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Telekommunikationsmarkt: Thierry Bretons Datenmaut ist erstmal vom Tisch

In einer Rede vor EU-Minister:innen für digitale Infrastruktur warb EU-Kommissar Thierry Breton für seine Zukunftsvision: einen europaweiten, konsolidierten Markt für Telekommunikation. Ob dabei auch eine Datenmaut für YouTube & Co. eine Rolle spielen wird, bleibt vorerst unklar. Deutschland hält die Debatte für beendet, Italien hingegen wünscht sich einen „fairen Beitrag“ aller Marktteilnehmer. Von Tomas Rudl –
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Jahressteuergesetz: Die Bundesregierung muss gemeinnützigen Journalismus endlich möglich machen

Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag versprochen, gemeinnützigen Journalismus zu ermöglichen. Doch bei der aktuellen Reform der Gemeinnützigkeit stockt es damit. Das wäre ein fataler Fehler für unsere Demokratie, kommentiert David Schraven. Von Gastbeitrag, David Schraven –
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Gegen Akteneinsicht durch noyb: Datenhändler Acxiom verklagt Hessische Datenschutzbehörde

Sind die Geschäfte zwischen dem Datenhändler Acxiom und der Scoring-Firma CRIF datenschutzkonform? Darüber muss der Hessische Datenschutzbeauftragte entscheiden. Weil die Nichtregierungsorganisation noyb weitere Informationen zu dem Verfahren einfordert, geht der Databroker juristisch gegen die Aufsichtsbehörde vor. Von Ingo Dachwitz –
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Jenseits der Chatkontrolle: Wie das Parlament das Ruder herumreißen möchte

Mit grundlegenden Änderungen und einigen neuen Ideen will das EU-Parlament in die Verhandlungen zur geplanten Chatkontrolle gehen. Fachleute reagieren verhalten positiv – und warnen vor faulen Kompromissen im Trilog. Von Sebastian Meineck, Markus Reuter –
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Recht auf Reparatur: Warum wir endlich eine Kreislaufgesellschaft brauchen

Am Mittwoch hat der EU-Binnenmarktausschuss einen Bericht veröffentlicht, der den im März von der Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf zu einem „Recht auf Reparatur“ deutlich verbessert. Von einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft sind wir aber nach wie vor meilenweit entfernt. Ein Kommentar. Von Gastbeitrag, Maximilian Voigt –
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Transparenzbericht Juni 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und analoges Wiedersehen

Oft merkt man erst, wie sehr Dinge einem fehlen, wenn sie wieder da sind. So wie analoge Treffen mit vielen alten und neuen Bekannten. Die sieht man auch in unseren Ausgaben, aber es hat sich mehr als gelohnt. Von netzpolitik.org –
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