Nadja Sthamer, stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin:
Kommunale Partnerschaften sind von essenzieller Bedeutung für die Entwicklungszusammenarbeit. Laut OECD können über 60 Prozent der globalen Nachhaltigkeitsziele nur zusammen mit Regionen, Städten und Gemeinden erreicht werden. Um kommunale Partnerschaften zu stärken bringen die Ampel-Fraktionen einen gemeinsamen Antrag ein.
„Die Bewältigung globaler Themen muss auch lokal gedacht werden. Viele Kommunen weltweit stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Kommunale Partnerschaften tragen dazu bei, dass Städte und Gemeinden durch gegenseitigen Austausch und gemeinsame Projekte voneinander lernen. Dies umfasst beispielsweise Stadtentwicklung, Klimaschutz, Verkehrskonzepte und kommunale Selbstverwaltung.
Wir wollen das Potenzial von kommunalen Partnerschaften weiter verbessern. So sollen etwa trilaterale Partnerschaften gefördert werden, damit noch mehr Kommunen von gemeinsamer Zusammenarbeit profitieren. Auch personellen Austausch von Kommunen und kommunalen Unternehmen mit ihren Partnern in anderen Ländern halten wir für wichtig, damit die direkten Beziehungen gestärkt werden und im Ausland erlerntes Wissen und Fähigkeiten den Kommunen zugutekommen.
Auch beim Wiederaufbau der Ukraine kommt den Kommunen eine zentrale Rolle zu, denn sie kennen die Bedarfe vor Ort am besten. Ich finde es großartig, dass sich die Anzahl kommunaler Partnerschaften zwischen Deutschland und der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges mehr als verdoppelt hat und auf diesem Wege viel Unterstützung geleistet wird. Auch das zeugt von unserer großen Solidarität mit der Ukraine.”
