Belltower.News Was wird von 2024 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem Bundesland. Heute: Sachsen. Von Michael Nattke| 16. Dezember 2024 Teilnehmer einer Protestkundgebung der Partei “Freie Sachsen” stehen am Rande des Wahlkampfabschlusses der SPD in Chemnitz. (Quelle: picture alliance/dpa |...
Beiträge veröffentlicht in “Politik”
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln „Alle, die auf unserer Seite ,Frohe Weihnachten‘ geschrieben haben, erhalten exklusive Preise“, heißt es in einem Facebook-Beitrag der Seite „denner,fans“ vom 30. November 2024. Angeblich gebe es Geschenktüten, Bargeld, Telefone oder Gutscheine zu gewinnen. Unter dem Beitrag finden sich dutzende Kommentare von Nutzerinnen und Nutzern, die...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Die Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ über rechtsextreme Netzwerke und ihre Vertreibungspläne wurde am 10. Januar 2024 von CORRECTIV veröffentlicht. Auf die Enthüllungen folgten die größten Demonstrationen der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Ein Jahr ist seitdem vergangen und es ist viel passiert. Die Demokratie wurde an vielen...
Vor einem Monat erschien die diesjährige Leipziger Autoritarismus-Studie. Das an der Uni Leipzig angesiedelte Else-Frenkel-Brunswick-Institut veröffentlicht diese Studie aktuell im Zweijahresrhythmus. Darin werden autoritäre Tendenzen, soziale Bedingungen von Ressentiments und deren Verbreitung in der deutschen Bevölkerung analysiert. Die Studie hat dieses Jahr für einiges an Aufmerksamkeit gesorgt. Ihr habt sicherlich schon von einigen zentralen Ergebnissen...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Nein, dieses Video zeigt nicht, wie Annalena Baerbock in China aus dem Saal geworfen wird Nach dem China-Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock im Dezember 2024 kursieren Bilder, die angeblich ihren Rauswurf bei einer Pressekonferenz zeigen sollen. Doch die Aufnahme ist alt und zeigt etwas anderes....
Report-K Das Justizzentrum in Köln Köln | Am 13. November 2020 wurde eine Frau in ihrem Wagen auf der Bundesautobahn A 3 bei Köln-Dellbrück durch ein herabstürzendes Betonteil einer Lärmschutzwand getötet. Jetzt endet das Strafverfahren gegen zwei verbliebene Angeklagte mit einer vorläufigen Einstellung. Das teilte das Landgericht Köln heute mit. Das Verfahren ist vorläufig eingestellt,...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Gegen digitale Spaltung: Glasfaser statt gläserne Bürger Während immer mehr Überwachungsgesetze auf dem Tisch landen, haben viele Bürger:innen nicht einmal funktionierendes Breitband. Wie lässt sich digitale Spaltung verhindern? Damit Infrastruktur nicht nur nach den Wünschen der Industrie geht, braucht es eine starke zivilgesellschaftliche Stimme. 16.12.2024 um 17:00 Uhr – netzpolitik.org –...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Nein, Deutschland ist nicht von Atomkraftwerken umzingelt In Sozialen Netzwerken kursiert eine Karte, auf der sich entlang der deutschen Grenze 30 Atomkraftwerke aneinanderreihen. Die Karte ist falsch, sie wird häufig als Scherz verbreitet, manche Nutzerinnen und Nutzer halten sie aber für echt. von Kimberly Nicolaus...
Außerdem legte sie noch einmal ihre Sichtweise über die Zuständigkeit in diesem Fall dar: Die Bezirksvertretung käme in allen Angelegenheiten die Entscheidung zu, deren Bedeutung nicht wesentlich über die Bezirksgrenzen hinausreiche. Bei der Mercatorstraße aber handele es sich um eine Kreisstraße, die in das künftige Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr einbezogen werden soll, außerdem sei...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. „Ein digitales Gefängnis“: Wie die serbische Regierung die Zivilgesellschaft ausspioniert Amnesty International enthüllt, dass Journalist:innen und Aktivist:innen in Serbien in erheblichem Ausmaß mit Staatstrojanern wie Pegasus und NoviSpy ausgespäht werden. In der Kritik steht neben der serbischen Regierung die Firma Cellebrite, zu deren Kunden auch deutsche Behörden gehören. 16.12.2024 um 14:51...
