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Beiträge veröffentlicht in “Politik”

Klimaaktivisten sabotieren Radrennen? Dafür gibt es keine Belege

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In Spanien versuchten laut Polizei mehrere Personen, das Radrennen La Vuelta mit mehreren hundert Litern Öl zu sabotieren. Online wird die geplante Tat mit Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten in Verbindung gebracht. Doch darauf gibt es keine Hinweise. Medien schreiben über Verbindungen zu katalanischen Unabhängigkeitskämpfern. Zur Quelle wechseln...

Foto zeigt weder Villa in Wien, noch eine Immobilie von Annalena Baerbock

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Auf Facebook kursiert das Foto einer Villa. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock habe das sechs Millionen Euro teure Gebäude in Wien gekauft, heißt es dazu. Doch das Bild zeigt gar kein Haus in Wien. Einen Bezug zu Baerbock gibt es ebenfalls nicht. Zur Quelle wechseln Author: Gabriele Scherndl

Tausendfach geteiltes Foto: Nein, diese Villa gehört weder Baerbock, noch steht sie bei Wien

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In Sozialen Medien kursiert das Foto einer Villa, die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock angeblich gekauft haben soll. Doch die Villa steht weder bei Wien, wie behauptet wird, noch gehört sie laut Grundbucheintrag Baerbock. Investigative Recherchen fanden jedoch eine Spur zu einem russischen Oligarchen – und zu Putins...

Wie die AfD Arme gegeneinander ausspielt, um nur den Reichen zu helfen

Neue Arbeiterpartei? Wie die AfD gegen die eigene Wählerschaft hetzt Die AfD will eine Politik, von der Reiche profitieren, und dass Arme weniger Geld haben. Die AfD ist aber trotzdem zunehmend für Arbeiter und Menschen aus den unteren Statuslagen attraktiv, dabei ist sie quasi das Gegenteil einer Arbeiterpartei. Hier befinden sich Personen, die mit Existenzängsten...

Wikileaks: Promis rufen Außenministerin Baerbock zur Hilfe für Julian Assange auf

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Julian Assange hat die rechtlichen Möglichkeiten gegen seine Auslieferung an die USA fast ausgeschöpft. Nun machen mehr als 80 Prominente aus Deutschland Druck auf Außenministerin Baerbock. Sie soll auf ihrer USA-Reise die Freilassung des Wikileaks-Gründers fordern. Die Solidarität für Julian Assange ist international. Hier ein Graffiti in Sydney....

Bundesdatenschutzgesetz: Kritik an halbherziger Reform des Innenministeriums

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die Ampel will die Durchsetzung und Einheitlichkeit des Datenschutzes verbessern. Wir haben Stimmen zum Gesetzentwurf Innenministeriums eingeholt. Verbände kritisieren unter anderem eine verstolperte Institutionalisierung der Datenschutzkonferenz und eine Einschränkung von Betroffenenrechten. Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, muss sich viel Kritik anhören.Mit Spannung war der Gesetzentwurf...

Angriffe auf Meldestellen: Erst Dokumentation macht das Ausmaß diskriminierender Gewalt sichtbar

Belltower.News Derzeit stehen die Berliner Register im Zentrum einer Empörungskampagne. Ihnen wird unlautere Praxis und Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Vorwürfe, die zunehmend an diskriminierungssensible Meldestellen gerichtet werden. Jeden Tag passieren in Berlin im Durchschnitt elf menschenverachtende Vorfälle. Alleine 4.156 im letzten Jahr. Das wissen wir dank der Berliner Register so genau… Quelle

Frauenhass: Was ist los bei Andrew Tate?

Belltower.News Was macht eigentlich der wegen Vergewaltigung und Menschenhandel angeklagte frauenfeindliche Influencer Andrew Tate? Er und sein ebenfalls angeklagter Bruder Tristan befinden sich in Hausarrest in Rumänien und betonen vehement die eigene Unschuld. Inzwischen sind jedoch Leaks aus dem von den Tates betriebenen „War Room“ aufgetaucht: einer geschlossenen Chatgruppe für zahlungswillige Supporter. Quelle

Bundesverwaltungsgericht: Vorratsdatenspeicherung ist und bleibt illegal

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin rechtswidrig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht erneut festgestellt. Nur Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Koalitionsvertrag und Gerichtsurteile nicht umsetzen und beharrt auf der anlasslosen und massenhaften Datenspeicherung. Vorratsdatenspeicherung ist wie ein Zombie, ein totes Pferd oder wie ein Karussell: Es dreht sich ständig im Kreis zwischen...

Digitale Gatekeeper: Einer fehlt im Club der Großen

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Der Digital Markets Act der EU schreibt besondere Regeln für sogennante „Gatekeeper“ vor. Sie dürfen ihre Marktmacht gegenüber anderen Firmen nicht unfair ausnutzen. Sonst drohen hohe Strafen. Die Kommission hat nun veröffentlicht, wer diese Gatekeeper sind. Ein IT-Riese glänzt durch Abwesenheit. Die EU-Kommission hat sechs Unternehmen benannt, die...

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