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Beiträge veröffentlicht in “Politik”

AfD und CDU: Brandmauerbruch

Belltower.News Demokratie braucht ein breites politisches Spektrum, um viele Meinungen abzubilden – aber ein paar Grundwerte dürfen nicht verloren gehen. Das tun sie aber, wenn konservativen Kräfte die Stimmen menschenverachtenden Parteien akzeptieren. Ein Kommentar von Chefredakteurin Simone Rafael. Dass die CDU/CSU als Brandmauer gegen rechtsextreme Kräfte aktuell eher eine Brandmauer aus Holz ist, haben Sie…...

Guérot & Co: Pro-Russische Verschwörungsmythen im deutschen Buchmarkt

Gastbeitrag von Franziska Davies und Anna Veronika Wendland Pro-Russische Mythen und Erzählungen finden sich nicht mehr nur in den „alternativen“ Medien, sie sind längst „Mainstream“ und werden von Wissenschaftlern in populären Büchern vertreten. Dr. Franziska Davies und Dr. habil. Anna Veronika Wendland kritisieren in diesem Essay die Bücher „Endspiel Europa“ von Ulrike Guérot und Hauke...

Kita-Fachkräfteoffensive jetzt starten – damit der Alltag kein Ausnahmezustand bleibt

Dr. Ralf Heinen, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Die Familien haben während der Pandemie durch die Kitaschließungen viel auf sich nehmen müssen und sind einfach nur noch erschöpft. Und immer noch gehört der bange Blick in die E-Mails zum belastenden Start in den Tag. Hat die Kita heute geöffnet? Wird mein Kind gut betreut?...

KW 37: Die Woche, als uns das Innenministerium hinhielt

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 22 neue Texte mit insgesamt 157.693 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser:innen, mein Blutdruck ist bis auf eine leichte Weißkittelhypertonie meistens ziemlich in Ordnung. Außer ich fühle mich zur Närrin gehalten, dann...

Thüringen: Der Damm ist längst gebrochen

Dieser Tage ist so oft die Rede von Tabubrüchen, dass man gar nicht mehr sicher ist, ob es sich überhaupt noch um Tabubrüche handelt. Wann ist die Normalisierung weit genug fortgeschritten? Es fühlt sich an, als hätte sich diesen Sommer etwas in diesem Land existentiell verschoben, als wären rote Linien neu gezogen worden, die seit...

Bürgergeld-Empfänger: Wer fällt unter „62 Prozent mit Migrationshintergrund“?

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln FDP-Chef und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sagte, 62 Prozent der Bürgergeld-Beziehenden hätten einen Migrationshintergrund. Auch AfD-Politiker griffen das Thema auf. Was steckt hinter dieser Zahl? Zur Quelle wechseln Author: Kimberly Nicolaus

Leak: Anti-Wärmepumpen-Kampagne in UK von Gaslobby finanziert

Der mediale Kulturkampf um das Heizungsgesetz und die Wärmewende geht weiter, nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen Ländern. Vor kurzem erst wurde wieder eine gezielte Desinformationskampagne der Gaslobby aus Großbritannien aufgedeckt. Über die letzten zwei Jahre hat die Lobbyorganisation Energy and Utilities Alliance (EUA), ein Zusammenschluss aus 300 Unternehmen rund um die Gasindustrie,...

Stand der Dinge: Ein Update zu digitaler Gewalt

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Was ist digitale Gewalt? Was bringt das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums zu einem neuen Gesetz? Und was braucht es wirklich, um Betroffenen zu helfen? Anne Roth hat das in einem Talk auf dem Chaos Communication Camp 2023 zusammengefasst. Digitale Gewalt hat viele Gesichter. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO /...

Datenmaut für Netflix & Co: Thierry Bretons Schnapsidee macht weltweit Schule

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.Der Autor ist… Populäre Internet-Dienste wie Netflix und YouTube sollen sich am europäischen Breitbandausbau beteiligen, fordern große Netzbetreiber. Die umstrittene Idee stößt vor allem beim französischen EU-Kommissar Thierry Breton auf offene Ohren. Bislang liegt noch kein Gesetzentwurf vor – aber der Schaden ist bereits weltweit angerichtet. Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton treibt...

Rechtsextremismus: Neonazis und misogyne Gewalt

Belltower.News Diskussionen um sexuelle und häusliche Gewalt finden in der radikalen und extremen Rechten nur statt, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. Dabei sind Frauenfeindlichkeit und die Legitimation patriarchaler Herrschaft feste Bestandteile faschistischer Ideologie. Die machen auch vor den Frauen in der eigenen Szene nicht Halt. Sexuelle Gewalt wird in der radikalen und extremen Rechten...

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