Report-K Eine Stadtbahn der Kölner Verkehrsbetriebe KVB Köln | Die Stiftung Energieeffizienz, die im Kölner Klimarat vertreten ist, beschäftigte sich mit dem Antrag von CDU, SPD und FDP und deren Vision von „Metrolinien“. Dieser wurde mit den Stimmen der drei Parteien in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses beschlossen und jetzt auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung...
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Report-K Der Screenshot zeigt einen Ausschnitt aus der Pressemitteilung von die Partei. | Foto: Screenshot Köln | Am 10. Dezember 2024 stimmten SPD, CDU und FDP für ihren Änderungsantrag in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses mit dem Titel „Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt“. Schon in der Sitzung beantragten die Grünen eine...
11. December 2024 Die Lage Seit dem 27. November 2024 sind hunderttausende Menschen – Kurd*innen, Christ*innen und Ezid*innen auf der Flucht aus Aleppo, Tel Rifat und der Şehba-Region (nördlich von Aleppo im Nordwesten Syriens). Dschihadistische Banden und Söldner der von der Türkei ausgebildeten und finanzierten sogen. Syrischen Nationalen Armee (SNA) terrorisieren und vertreiben gewaltsam die...
Report-K Symbolbild Stadtbahn der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) Köln | Im Verkehrsausschuss stimmten gestern SPD, CDU und FDP für ihren Antrag einer weitreichenden Ausweitung des Projektes Ost-West-Achse. Ascan Egerer, Mobilitätsdezernent, verdeutlichte, dass dieser Plan alle bisherigen Planungen „obsolet“ mache. Grüne, Volt und Linke stimmten dagegen. Es mehren sich die Stimmen die für eine Notbremsung für das...
Die Enthüllungen von Correctiv über die geplanten Vertreibungen auch deutscher Staatsbürger, welche unter anderem bei dem Geheimtreffen in Potsdam besprochen wurden, sorgten Anfang 2024 für einen der größten gesellschaftlichen Aufschreie seit der Wiedervereinigung. Was damals ans Licht kam, führte zu Massendemonstrationen in Deutschland und hinterließ eine schwerwiegende Krise für die Rechtsextremen. Es war ein Absturz...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Die Serie „Neues aus dem Fernsehrat“ beleuchtet seit dem Jahr 2016 die digitale Transformation öffentlich-rechtlicher Medien. Hier entlang zu allen Beiträgen der Reihe. Die Eidgenössische Medienkommission EMEK ist eine unabhängige außerparlamentarische Expertenkommission des Schweizer Bundesrats mit der Aufgabe, die schweizerische Medienlandschaft zu beobachten, zu analysieren und Empfehlungen zu ausgewählten Fragen abzugeben....
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln In der Nacht vom 7. auf den 8. Dezember eroberten Rebellen der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham und andere verbündete Aufständische die syrische Hauptstadt Damaskus und stürzten den Machthaber Baschar al-Assad. Schon seit Ende November kam es im Norden Syriens in den Regionen um Idlib und...
Ständig wollen dir Rechte vor der nächsten Krise Angst machen, immer wird Panik geschoben. Damit wollen sie vertuschen, dass das meiste nie eingetreten ist. Ein wichtiger Bestandteil antidemokratischer Propaganda ist es, die Menschen permanent in einen Zustand der unterschwelligen Angst und Panik zu drängen. Auch deswegen geht Desinformation oft mit Panikmache vor unrealistischen Szenarien einher....
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Beirat Digitalstrategie: Fundamentale Kritik an der Digitalpolitik der Ampel Zwei Jahre lang hat der Beirat Digitalstrategie die digitalpolitischen Vorhaben der Ampel-Regierung eng begleitet. Im Abschlussbericht empfehlen die Expert:innen der nächsten Regierung grundlegende Kurskorrekturen. 11.12.2024 um 14:28 Uhr – Daniel Leisegang – in Öffentlichkeit – keine Ergänzungen Digitalminister Volker Wissing: O Captain?...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Going Dark: Digital-NGOs stellen sich gegen Forderungen nach Entschlüsselung Kürzlich hatte eine EU-Arbeitsgruppe weitreichende Überwachungsbefugnisse für Ermittlungsbehörden gefordert. Vor diesen Vorschlägen warnen nun Dutzende zivilgesellschaftliche Organisationen. Eine derartige Massenüberwachung sei nicht mit demokratischen Grundsätzen vereinbar. 11.12.2024 um 10:00 Uhr – Tomas Rudl – in Überwachung – keine Ergänzungen Die inzwischen aus...
