Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Neukaledonien: TikTok-Sperre auf französischem Boden Im französischen Überseegebiet Neukaledonien protestieren Separatisten derzeit gewaltsam gegen eine geplante Wahlrechtsreform. Die französische Regierung verhängt den Ausnahmezustand – und sperrt TikTok. An der Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung gibt es Zweifel. 21.05.2024 um 16:38 Uhr – Lea Binsfeld – in Demokratie – keine Ergänzungen Neukaledonien liegt im...
Beiträge veröffentlicht in “Netzpolitik”
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Werbe-Tracking: Schicken deutsche Medien Daten von Nutzer:innen nach Russland? Zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine listen hunderte deutscher Nachrichtenseiten Yandex als Werbepartner, vom Business Insider über RTL bis zur Frankfurter Rundschau. Der Tech-Konzern, einst als „Google Russlands“ gefeiert, steht inzwischen unter der Kontrolle des Kreml. 21.05.2024 um...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. WikiLeaks: Assange wird erstmal nicht ausgeliefert Julian Assange hat das Recht auf ein Berufungsverfahren. Der britische High Court hat heute entschieden, dass Zusicherungen der US-Regierung für ein faires Verfahren nicht ausreichen. Familie und Unterstützer verlangen von den Vereinigten Staaten, das Auslieferungsbegehren fallenzulassen. 20.05.2024 um 15:16 Uhr – Constanze – in Öffentlichkeit...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Linksklick: Unter dem Deckmantel des „besorgten Geschichtsfans“ „Besorgte Geschichtsfans“ kritisieren mal wieder ein Videospiel. Wer allerdings genauer hinsieht, erkennt: Es geht ihnen eigentlich um etwas ganz anderes. Und das muss beim Namen genannt werden. Diese Darstellung von Sumo-Ringern stammt aus dem 17. Jahrhundert. – Public Domain unbekannt Noch im November diesen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. „Kinderpornografie“-Paragraf: Bundestag senkt Mindeststrafen Wer sogenannte kinderpornografische Inhalte besitzt oder verbreitet, muss künftig nicht mehr angeklagt werden. Das ermöglicht ein niedrigeres Strafmaß. Dabei es geht nicht um die Verharmlosung sexualisierter Gewalt, sondern um diejenigen, die sich ohne kriminelle Absichten strafbar gemacht haben. 17.05.2024 um 12:19 Uhr – Anna Biselli – in...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, was ist eigentlich aus den Demonstrationen im Frühjahr erwachsen? Über Wochen gingen Hunderttausende gegen die AfD auf die Straße. Viel passiert ist seitdem nicht. Derweil rücken die Wahlen in Ostdeutschland und der EU näher. In Thüringen, Sachsen und Brandenburg führt die AfD in den Umfragen. In Prognosen für...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. EM 2024: Steilvorlage für die Polizeidatei „Gewalttäter Sport“ Das Bundesinnenministerium wappnet sich anlässlich der Fußballeuropameisterschaft gegen „alle denkbaren Gefahren“. Für Kontrollen an deutschen Außengrenzen will sie die Datei „Gewalttäter Sport“ nutzen und um Daten anderer Staaten ergänzen. 17.05.2024 um 15:53 Uhr – Daniel Leisegang – in Demokratie – eine Ergänzung „United...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. EU auf Mastodon: Kommission zieht auf eigenen Server um Der bisherige EU-Mastodon-Server soll morgen abgeschaltet werden. Danach wird zumindest die Europäische Kommission weiter im Fediverse vertreten bleiben. Andere EU-Institutionen sollen sich eigene Server erstellen. 17.05.2024 um 15:04 Uhr – Maximilian Henning – in Öffentlichkeit – keine Ergänzungen Ein neuer Mastodon-Server ist...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. In Deutschland stößt Kirchenasyl zunehmend auf staatlichen Widerstand. Behörden wollen Menschen abschieben, obwohl sie unter dem Schutz der Kirche stehen. Dass die Polizei zu diesem Zweck Gebäude der Kirche stürmt, galt lange Zeit als kaum denkbar. Nun gab es allein seit dem Sommer 2023 sechs versuchte oder vollzogene Räumungen von...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Sandra Menzel will Menschen in Not helfen. Die Arbeit mit Geflüchteten ist für die Pastorin gelebte Nächstenliebe. Doch als sie und ihre Gemeinde ihre Kirchentüren für zwei Asylsuchende öffnen, ziehen sie offenbar den Zorn eines Landrates auf sich. Seit Jahren schwelt in Deutschland ein Streit um das Kirchenasyl, im beschaulichen...
