Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Stichwort „Vereinfachen“: EU-Kommission will mehr Ausnahmen beim Datenschutz Zum ersten Mal seit ihrem Bestehen soll die DSGVO inhaltlich verändert werden. Die EU-Kommission will Dokumentationspflichten für mittelgroße Unternehmen abschaffen. Aus der Zivilgesellschaft kommen Warnungen: Was nach einer kleinen Reform klingt, könnte die Büchse der Pandora öffnen. 16.05.2025…
Dirk Bachhausen
0 Die AfD wird nicht wollen, dass du dir die Volksverpetzer App 2.0 holst! von Thomas Laschyk | Mai 16, 2025 | Aktuelles Ja genau, ich spreche von der brandneuen Volksverpetzer App 2.0! Jetzt noch mehr Content, noch mehr Datensicherheit! Noch mehr Community! Jetzt mal im Ernst, wir haben da…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Digitalisierung: Mit dem Mindset eines Managers Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hat heute im Bundestag die Vorhaben seines neuen Ministeriums vorgestellt. Er will den Staat digitalisieren und die deutsche Wirtschaft entlasten. Gesellschaftspolitische Aspekte kamen nur am Rande vor. 16.05.2025 um 18:45 Uhr – Daniel Leisegang – in Demokratie…
Regenbogen vom Himmel geholt: Gustav L. (21) fuhr raus ins Berliner Umland. Kletterte auf einen Rathausbalkon und riss eine große Regenbogenflagge vom Mast. Dann kokelte er die Fahne an und warf sie in den Dreck. Zur Rede gestellt von der empörten Bürgermeisterin sagte er: “Scheiß Fahne, ich spucke drauf!” Direktlink
Zehn Jahre nach seiner Hochzeit mit Gauthier Destenay zeigt sich Xavier Bettel dankbar für die Offenheit seines Landes und seine Liebe. Direktlink
Belltower.News Die Kandidaten der Stichwahl zur Präsidentschaftswahl in der Debatte. George Simion, Vorsitzender der rechtsnationalen Partei AUR (rechts), und Nicușor Dan, parteiloser Bürgermeister von Bukarest (links). (Quelle: picture alliance / NurPhoto | Alex Nicodim) Rumänien steckt seit über sechs Monaten in einer tiefen politischen Krise. Die ursprünglich für November 2024…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Hintergrund Geplante EU-Sanktionen zielen auch auf pro-russische Propagandisten in Deutschland Das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland soll am 20. Mai verabschiedet werden. CORRECTIV konnte einen Entwurf vorab einsehen: Er zielt auch gegen deutsche Staatsbürger und in Deutschland tätige Propaganda-Akteure. Ebenfalls…
Köln-ChorweilerElterninitiative fordert Nachbesserung der Bus-Umleitung in Worringen Von Christopher Dröge 16.05.2025, 11:58 Uhr Lesezeit 3 Minuten Grundschüler, die den Überweg über Lievergesberg regelmäßig nutzen, haben die Fahrbahn auf eigene Faust mit einem Zebrastreifen versehen – ausreichend ist dies natürlich nicht. Copyright: David Jungk ANZEIGE ANZEIGE Seit Beginn der B9-Sanierung wird…
0 Die Binnengrenzkontrollen von Dobrindt sind rechtswidrig von Gastbeitrag | Mai 16, 2025 | Analyse Der Gastbeitrag erschien zu erst bei Verfassungsblog.de und wurde von Constantin Hruschka verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch Volksverpetzer Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat am 7. Mai 2025 die Bundespolizei angewiesen, auch Schutzsuchenden bei Binnengrenzkontrollen die Einreise basierend auf § 18 Abs.…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Doch, der Meeresspiegel in Venedig steigt AfD-Politiker Miguel Klauß behauptet, der Meeresspiegel in Venedig habe sich seit über 1.500 Jahren nicht verändert. Doch Messdaten zeigen: Der Meeresspiegel in Venedig steigt und die Stadt sinkt. von Sarah Thust 16. Mai 2025…
