Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser*innen, was hat netzpolitik.org eigentlich auf der Venus verloren? Es ist jedenfalls kein Standard-Termin wie etwa der Digitalgipfel, den meine Kollegin Anna diese Woche besucht hat (ihre Eindrücke könnt ihr hier nachlesen). Trotzdem, auf der angeblich weltgrößten Erotik-Messe gibt es mehr Netzpolitik als man denkt, wenn man mit den...
Alle Beiträge zum Thema “woche”
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, ein Zitat von Olaf Scholz hallt bei mir nach. Am Rande des Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Brüssel sagte der Kanzler am Donnerstag: „Anpacken ist wahrscheinlich das Beste, statt nichts tun und dann sich was ausdenken.“ Bei dem Treffen war Migration das bestimmende Thema. Scholz’ Aussage ist...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser*innen, das Verbot, auf Demonstrationen sein Gesicht zu verhüllen, gilt in Deutschland schon so lange ich denken kann. Ich weiß nicht mehr, welche meine erste Demo war. Am besten erinnere ich mich aber an die Demos Anfang der 2000er in Hamburg. Es war während der kurzen Amtszeit des damaligen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, das wohl bedeutendste Ereignis diese Woche war das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum BKA-Gesetz. Wenig überraschend heißt es mal wieder: Teile davon sind verfassungswidrig und müssen nachgebessert werden. Unter anderem geht es darum, dass Leute zu leicht in Polizeidatenbanken landen. Klar, ein solches Urteil ist ein Erfolg für Grund- und Freiheitsrechte....
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser*innen, wir feuern gerade aus allen Rohren. Diese Woche haben wir 14 Artikel veröffentlicht, die sich mit dem sogenannten Sicherheitspaket der Bundesregierung beschäftigen. In den vier Monaten, die ich jetzt bei netzpolitik.org arbeite, ist hier kein Thema derart eingeschlagen. Die Aufregung ist groß. Anfangs sah es so aus, als...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, die Enttäuschung der Zivilgesellschaft über die Ampel-Regierung bricht sich immer offener Bahn. Der Orientierungsverlust der Regierung sei evident, schreibt Stefan Brink, sie betreibe einen „Wettlauf der Schäbigkeit“. Der ehemalige Datenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg sieht dafür vor allem einen Grund: Die Ampel-Regierung habe ihre Überzeugungen aufgegeben. In ihrem Koalitionsvertrag versprechen...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser*innen, wenn ihr diesen Wochenrückblick vor euch habt, dann haben wir etwas Großes hinter uns. Nämlich unseren Konferenztag „Bildet Netze!“ zum 20-jährigen Bestehen von netzpolitik.org. Falls ihr am Freitag die Vorträge und Panels vor Ort oder im Stream verfolgt habt: Vielen Dank! Und falls ihr etwas davon nachholen möchtet:...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser*innen, diese Woche gibt es Grund zum Frust und Grund zur Freude. Um auf einer positiven Note enden zu können, fangen wir mal mit dem Frust an: Die Ampel legt weiterhin den Presslufthammer an ihren eigenen Koalitionsvertrag und zerdonnert damit ihre netzpolitischen Versprechen. Mehr als 200 SPD-Abgeordnete einigten sich...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, diese Woche ist so eine, die Beißspuren in der Tischplatte hinterlässt. Mein Kollege Martin und ich haben uns die Wahlprogramme der Parteien in Sachsen und Thüringen daraufhin angeschaut, welche Ideen sie haben, um die Demokratie gegen autoritäre Fantasien von Rechtsaußen abzusichern. Währenddessen fällt Politiker:innen nichts anderes ein, als...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Liebe Leser:innen, aus Selbstbestimmungssicht hätte ich mir für die elektronische Patientenakte eine Opt-in-Lösung gewünscht. Also wer eine haben will, müsste dem ausdrücklich zustimmen. Nicht, weil ich die Digitalisierung des Gesundheitssystems ablehne. Sondern weil ich finde, bei so sensiblen Daten ist es wichtig, dass alle eine aktive Entscheidung treffen dürfen. Politisch...
