Belltower.News Der Angeklagte ehemaligen Kanzlerkandidaten der Partei „Die Basis“ Reiner Fuellmich sitzt zum Prozessauftakt im Landgericht Göttingen. Jetzt ist er verurteilt. (Quelle: picture alliance/dpa | Swen Pförtner) Dieser Artikel ist zuerst bei Volksverpetzer entschieden. Das Urteil: Haftstrafe wegen Veruntreuung Reiner Fuellmich wurde schuldig gesprochen, 700.000 Euro Stiftungsgelder aus der „Stiftung…
Alle Beiträge zum Thema “verurteilt”
10 Querdenker verurteilt: 3 Jahre Haft für Fuellmich von Thomas Laschyk | Apr. 25, 2025 | Aktuelles Reiner Fuellmich, einstiger Star der „Querdenker“-Szene und selbst ernannter Corona-Aufklärer, ist endgültig am Ende angekommen. Das Landgericht Göttingen verurteilte ihn am 24. April 2025 zu einer Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten…
Russland hat die Freiheit homosexueller Menschen drastisch beschnitten. Die Polizei geht offenbar gezielt gegen Besucher von Nachtclubs vor. Direktlink
1924 werden in Hannover 500 Leichenteile aus der Leine geborgen. Als Täter verdächtigt die Polizei den vorbestraften Fritz Haarmann, der unter Druck gesteht. Heute vor 100 Jahren wird das Urteil gegen ihn gefällt. Direktlink
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer…
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Mann in Großbritannien wegen Aufruf zur Gewalt verurteilt, nicht wegen kritischem Facebook-Beitrag Auf X verbreitet sich die Behauptung, ein Mann müsse wegen eines „migrationskritischen“ Beitrags ins Gefängnis. Doch das stimmt nicht, der Mann wurde wegen Aufruf zur Gewalt und Rassenhass…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur Arne Semsrott verurteilt Ein Berliner Gericht verurteilt den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten zu einer Geldstrafe auf Bewährung. Doch für Semsrott ist das Urteil nur der Auftakt: Er will einen Paragrafen, der die Pressefreiheit einschränkt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht bringen.…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Missbrauch von Marktmacht: US-Gericht verurteilt Google Nicht nur sei Google ein Monopolist, sondern habe seine Marktmacht auch missbraucht. Das hat ein US-Gericht in einem wegweisenden Verfahren entschieden. Zunehmend verkleinert sich der Handlungsspielraum großer Tech-Konzerne. 06.08.2024 um 14:14 Uhr – Tomas Rudl – in Nutzerrechte – 4…
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Alexei Soldatov: Russischer Internet-Pionier zu Haftstrafe verurteilt Alexei Soldatov war in den Wendejahren maßgeblich daran beteiligt, das Internet in die Sowjetunion und nach Russland zu holen. Nun wurde der Internet-Pionier zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das kommt einem Todesurteil gleich, kritisiert sein Sohn, der prominente Regimekritiker…
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer…
