Russland hat die Freiheit homosexueller Menschen drastisch beschnitten. Die Polizei geht offenbar gezielt gegen Besucher von Nachtclubs vor. Direktlink
Alle Beiträge zum Thema “verurteilt”
1924 werden in Hannover 500 Leichenteile aus der Leine geborgen. Als Täter verdächtigt die Polizei den vorbestraften Fritz Haarmann, der unter Druck gesteht. Heute vor 100 Jahren wird das Urteil gegen ihn gefällt. Direktlink
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer weiter. Zugleich haben viele der...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Mann in Großbritannien wegen Aufruf zur Gewalt verurteilt, nicht wegen kritischem Facebook-Beitrag Auf X verbreitet sich die Behauptung, ein Mann müsse wegen eines „migrationskritischen“ Beitrags ins Gefängnis. Doch das stimmt nicht, der Mann wurde wegen Aufruf zur Gewalt und Rassenhass verurteilt. von Matthias Bau 20....
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur Arne Semsrott verurteilt Ein Berliner Gericht verurteilt den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten zu einer Geldstrafe auf Bewährung. Doch für Semsrott ist das Urteil nur der Auftakt: Er will einen Paragrafen, der die Pressefreiheit einschränkt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht bringen. 18.10.2024 um 16:33 Uhr –...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Missbrauch von Marktmacht: US-Gericht verurteilt Google Nicht nur sei Google ein Monopolist, sondern habe seine Marktmacht auch missbraucht. Das hat ein US-Gericht in einem wegweisenden Verfahren entschieden. Zunehmend verkleinert sich der Handlungsspielraum großer Tech-Konzerne. 06.08.2024 um 14:14 Uhr – Tomas Rudl – in Nutzerrechte – 4 Ergänzungen Google-Chef Sundar Pichai hat...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Alexei Soldatov: Russischer Internet-Pionier zu Haftstrafe verurteilt Alexei Soldatov war in den Wendejahren maßgeblich daran beteiligt, das Internet in die Sowjetunion und nach Russland zu holen. Nun wurde der Internet-Pionier zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das kommt einem Todesurteil gleich, kritisiert sein Sohn, der prominente Regimekritiker Andrei Soldatov. 25.07.2024 um 18:21...
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer weiter. Zugleich haben viele der...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. US-Gericht: Julian Assange ist verurteilt, aber frei Der WikiLeaks-Gründer hat ein Geständnis in einem US-Gerichtssaal auf Saipan im Westpazifik abgelegt und ist nun auf dem Heimweg nach Australien. 26.06.2024 um 11:34 Uhr – Chris Köver – in Öffentlichkeit – keine Ergänzungen Assange verlässt das US-Gericht in Saipan. – Alle Rechte vorbehalten...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Neue Rechte Exklusiv: Berliner AfD-Politiker wegen Gewalttat rechtskräftig verurteilt Der Berliner AfD-Bezirksverordnete Kai Borrmann hatte eine Schwarze Frau in einem Restaurant beleidigt, ihr später ins Gesicht geschlagen und in den Arm gebissen. Ein Gerichtsurteil gegen ihn ist nach CORRECTIV-Informationen jetzt rechtskräftig. von Till Eckert , Sebastian...
