Belltower.News „Solidarische Alternativen für Taucha“ berichten über Gewalt, Verunsicherung und die Angst vor der Macht der AfD. Von Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus| 29. August 2024 Taucha in Sachsen (Quelle: Wikimedia / GSimon78 / CC BY 4.0 / Zugeschnitten) Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag. Es steht viel auf dem Spiel: Laut aktuellen...
Alle Beiträge zum Thema “sachsen”
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Transparenz in Sachsen: Von geschwärzten Dokumenten und mauernden Behörden Seit gut eineinhalb Jahren hat Sachsen ein Transparenzgesetz – eines, das diesen Namen nicht verdient, sagt der Journalist Aiko Kempen im Interview. Er hat dutzende Anfragen gestellt und statt Informationen vor allem geschwärzte Dokumente und hohe Rechnungen bekommen. 27.08.2024 um 09:41 Uhr...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Umstrittene Observationstechnik aus Sachsen: Auch Brandenburg betreibt biometrische Videoüberwachung in Echtzeit In etlichen Bundesländern setzt die Polizei biometrische Videoüberwachung in Echtzeit ein. Nun ist auch Brandenburg mit von der Partie. Aus Sicht von Jurist:innen fehlt dafür jedoch die Rechtsgrundlage. Und das sorgt für Streit in der rot-schwarz-grünen Brandenburger Koalition. 05.08.2024 um...
Belltower.News Der neue EFBI-Digitalreport 2024-02 rekapituliert die Kommunalwahlen in Sachsen: Wie mobilisiert die extreme rechte Telegramszene? Welche Rolle spielen AfD und Freie Sachsen? Von Johannes Kiess und Gideon Wetzel| 2. August 2024 (Quelle: Unsplash) Im Schwerpunkt des vorliegenden Digital Reports blicken wir auf die Kommunalwahlen und darauf, wie diese in der extrem rechten Telegram-Szene in...
Belltower.News Über Jahre haben Rechtsextreme auf Telegram Abonnent*innen gesammelt. Mittlerweile konsolidiert sich diese Social-Media-Macht und wird gezielt für Mobilisierungen genutzt. Von Johannes Kiess und Gideon Wetzel| 31. Juli 2024 (Quelle: Unsplash) Zentraler Bestandteil des EFBI Digital Reports ist unser fortlaufendes Monitoring der extremen Rechten. Hierzu analysieren wir seit über zwei Jahren Dynamiken und Inhalte ausgewählter...
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer weiter. Zugleich haben viele der...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Polizei Sachsen: Kritik an „Fantasiezahlen“ zum Erfolg der Videoüberwachung in Görlitz Die Polizei in Sachsen hält große Stücke auf die stationäre Videoüberwachung in Görlitz. Mit der Technik sollen fast 800 Straftaten aufgeklärt worden sein. Doch an den Zahlen und ihrer Erhebung gibt es Kritik. 24.07.2024 um 14:09 Uhr – Markus Reuter...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Sachsen: Polizei gibt zu, in 21 Verfahren Gesichtserkennung eingesetzt zu haben Die Polizei in Görlitz hat in fast zwei Dutzend Verfahren stationäre und mobile Systeme für biometrische Überwachung eingesetzt. Die Datenschutzbeauftragte Sachsen zweifelt die angegebene Rechtsgrundlage an. Doch da es um richterliche Anordnungen geht, wird es kompliziert. 12.07.2024 um 14:07 Uhr...
Belltower.News In Sachsen werden Aktivist*innen in der politischen Bildungsarbeit zunehmend beleidigt und gezielt gestört. Eine neue Studie zeigt, wie groß das Ausmaß inzwischen ist: Jeder Fünfte berichtet von Gewalt. Einsatz für die Demokratie treffe auf eine „zunehmend aggressive Grundstimmung“ in der Bevölkerung. Der folgende Text ist zuerst bei Volksverpetzer erschienen. Von Matthias Meisner| 4. Juli...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Observationstechnik aus Sachsen: Heimliche Gesichtserkennung auch in Niedersachsen In verschiedenen Bundesländern stellt die sächsische Polizei eine verdeckte Kamera am Straßenrand auf, um vorbeifahrende verdächtige Personen zu ermitteln. Nun gibt es Details zu der Technik, deren Einsatz zuerst in Berlin bekannt wurde. 10.06.2024 um 16:16 Uhr – Matthias Monroy – in Überwachung...
