Belltower.News Was wird von 2024 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem Bundesland. Heute: Sachsen. Von Michael Nattke| 16. Dezember 2024 Teilnehmer einer Protestkundgebung der Partei “Freie Sachsen” stehen am Rande des Wahlkampfabschlusses der SPD in Chemnitz. (Quelle: picture alliance/dpa |...
Alle Beiträge zum Thema “sachsen”
Die Indizien, dass die AfD als rechtsextreme Partei verfassungsfeindlich ist und nach deutschen Grundgesetz verboten werden kann, werden immer erdrückender. Eine Volksverpetzer-Petition mit über 870.000 Unterschriften wurde an Mitglieder des Bundestags im Oktober übergeben. Kurz darauf haben 113 Bundestagsabgeordnete einen Antrag eingereicht, um vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen, ob die Partei verboten werden kann. Jetzt...
Die Straftaten rund um Demonstrationen zum Christoph Street Day haben sich vervielfacht. Die Täter: großteils rechte Gegendemonstrant*innen Direktlink
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Sachsen: Digitalpolitik ist auch Landespolitik Daniel Gerber hat in der vergangenen Legislaturperiode in Sachsen als Abgeordneter das Thema Digitalisierung betreut. Wir sprechen mit ihm über die sächsische Software-Landschaft, die Open-Source-Strategie, das Transparenzgesetz und die Frage, was nach der Wahl zurückgedreht werden könnte. 13.11.2024 um 14:54 Uhr – Constanze – in Öffentlichkeit...
Belltower.News In Dresden wurde der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen. In Zeiten, die bedrohlich sind wie selten. Von Robert Lüdecke| 8. November 2024 Am 6. November wurde in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen. Es war ein Tag, den viele nicht so schnell vergessen werden: Morgens wird klar, dass Donald Trump zum zweiten Mal...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Big Brother Awards: Negativpreise für Karl Lauterbach und Polizei Sachsen Bei den Oscars für Überwachung werden neben dem Gesundheitsminister, die Polizei Sachsen, die Deutsche Bahn, die Handelsplattformen Temu und Shein sowie der Trend des Technikpaternalismus ausgezeichnet. 11.10.2024 um 18:00 Uhr – Markus Reuter – in Datenschutz – eine Ergänzung Der Big...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Die sächsische Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert kritisiert das Vorgehen der Polizei ihres Bundeslandes wegen des Einsatzes von biometrischer Bilderkennung als teilweise verfassungswidrig. Im Fokus der Datenschutzbeauftragten sind insbesondere Maßnahmen der Polizei in der Region Görlitz, wo diese 17 stationäre Kameras und eine nicht bekannte Zahl mobiler Kameras zur Überwachung einsetzt. Mit...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Die AfD, ihre Anhänger und Gesinnungsgenossen wittern Betrug: Am Morgen nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 korrigierte der Landeswahlleiter die Sitzverteilung. Dadurch verloren CDU und AfD jeweils einen Sitz im Landtag. Bei der ersten Meldung der vorläufigen Ergebnisse um 0:54 Uhr in der...
