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Alle Beiträge zum Thema “recht”

Anwohner Brüsseler Platz: „Niemand will einen Zaun – aber das Recht auf Schlaf ist ein hohes Gut.“

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„Die Linken hatten recht mit Musk“: Trump-Wähler geschockt

Manche Geschichten sind so vorhersehbar, dass es fast schon wehtut, zuzusehen. Aktuell zeigt sich das gerade an dem erstaunlich lauten und wütenden Aufschrei vieler Trump-Wähler gegen Elon Musk – ihren einst so heißgeliebten Tech-Oligarchen. In den rechtsextremen Gruppen heißt es erstaunt: Die Linken hatten Recht. Hatten sie Musk einst für seinen „Anti-Establishment“-Kurs bejubelt und geglaubt,...

Was Theologin Margot Käßmann über das „Recht auf das Weihnachtsfest“ sagte

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Was Theologin Margot Käßmann über das „Recht auf das Weihnachtsfest“ sagte Im Netz kursiert ein Zitat von Margot Käßmann, ehemalige Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche. Es gebe kein Recht auf das Weihnachtsfest, habe sie gesagt. Käßmanns Antwort aus 2020 auf eine Frage zum ersten Weihnachten unter...

Digitalzwang: Es gibt ein Recht auf eine analoge Alternative

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Digitalzwang: Es gibt ein Recht auf eine analoge Alternative Ein juristisches Gutachten klärt, in welchen Fällen digitale Dienstleistungen auch analog angeboten werden müssen. Es kommt zu dem Schluss, dass ein Verbot von Digitalzwang ins Grundgesetz gehört. 13.12.2024 um 11:48 Uhr – Martin Schwarzbeck – in Nutzerrechte – eine Ergänzung Digitalzwang schließt...

Fachtag: „Wir haben ein Recht auf Heilung“ – Forderungen Betroffener rechter Gewalt

Belltower.News Erstmalig fand am Freitag in Berlin der Fachtag „Opferschutz und Opferhilfe“ statt. Es geht hier nicht nur um die Erfahrungen Überlebender rechter Gewalt, sondern um ihre Expertise und ganz konkrete Forderungen an die Politik – besonders beim Gesetz zur Opferentschädigung, SGB XIV. Von Kira Ayyadi| 18. November 2024 Said Etris Hashemi ist von dem...

Geheimtreffen-Teilnehmer gesteht, dass Correctiv Recht hatte

Dass Correctiv mit ihrer Geheimtreffen-Recherche Recht hatte, zeigt sich nicht nur durch ihre juristischen Erfolge, sondern auch darin, dass der Rechtsextremist Martin Sellner vor kurzem versehentlich alles zugegeben hat und es nicht einmal merkte. Das rechtsextreme Treffen in Potsdam, an dem neben AfD-Politikern auch Mitglieder der Union und der Rechtsextremist Sellner teilgenommen hat, wurde von...

Österreich nach der Wahl: Weitermachen – Jetzt erst recht

Belltower.News Ein Gespräch über normalisierten Rechtsextremismus, eine bedrohte Zivilgesellschaft und eine Warnung für Deutschland. Von Stefan Lauer| 2. Oktober 2024 In Wien und ganz Österreich gibt es Demonstrationen nach dem Wahlsieg der FPÖ bei der Nationalratswahl. (Quelle: picture alliance / FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com | FLORIAN WIESER) Zum ersten Mal in der Geschichte...

GPS-Tracker für Kinder: „Kinder haben auch ein Recht auf Privatsphäre“

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. GPS-Tracker für Kinder: „Kinder haben auch ein Recht auf Privatsphäre“ Die Hälfte aller Eltern von Kindern im Alter zwischen drei und 14 Jahren kann sich vorstellen, diese permanent zu orten. Hier erzählt die Medienpädagogin Charlotte Horsch, was das mit Kindern macht und wie Eltern mit ihren Ängsten umgehen können. 02.09.2024 um...

Wie gut schützt das Recht den ÖRR vor AfD & Co.?

Die AfD stellt eine Gefahr für die Pressefreiheit dar – Volksverpetzer berichtete schon vor einigen Wochen, wie die AfD bei einem Wahlsieg in Thüringen den Rundfunkstaatsvertrag kündigen könnte. Doch wie steht es eigentlich generell um den Schutz des ÖRR in Deutschland? Die Kollegen vom Verfassungsblog haben sich die Lage genauer angeschaut und geben vorsichtig Entwarnung....