Für die meisten Syrer ist es die Nachricht des Jahres: Das Assad-Regime ist gestürzt, und Syrien kann endlich wieder Freiheit erleben. Auch in Hamburg wurde dieses historische Ereignis gefeiert. Am Wochenende fand auf der “MS Stubnitz” ein besonderes Event statt, bei dem zahlreiche Hamburger und Syrer gemeinsam diesen besonderen Moment zelebrierten. Direktlink
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Die Indizien, dass die AfD als rechtsextreme Partei verfassungsfeindlich ist und nach deutschen Grundgesetz verboten werden kann, werden immer erdrückender. Eine Volksverpetzer-Petition mit über 870.000 Unterschriften wurde an Mitglieder des Bundestags im Oktober übergeben. Kurz darauf haben 113 Bundestagsabgeordnete einen Antrag eingereicht, um vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen, ob die Partei verboten werden kann. Jetzt...
Syrer genießen weiter Schutz in Deutschland und sind vor Abschiebung nach Syrien geschützt. Durch ein Urteil des OVG NRW wurde das von einigen Medien und Politikern in Frage gestellt. Doch die Begründung des Urteils zeigt, dass das Urteil wenig am Status Quo ändert, analysiert der Verfassungsblog. Autoren: Valentin Feneberg und Paul Petterson. Dieser Beitrag erschien zuerst...
