Der Rechtsextremist Elon Musk liebt es, sich in politische Debatten einzumischen – und das längst nicht nur in den USA. Nachdem der Tesla- und Twitter-Chef bereits für etliche Kontroversen rund um Schüren von Hass und dem Verbreiten von auch antisemitischen Lügen gesorgt hatte, schaut er nun zunehmend nach Deutschland. Auf der Plattform Twitter unterstützt er...
Alle Beiträge zum Thema “kosten”
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Müllentsorgung: Nein, der deutsche Staat übernimmt ab 2025 nicht die Kosten Es klingt wie eine gute Nachricht für Mieterinnen und Mieter: Gebühren für die Entsorgung des Haushaltsmülls würden künftig entfallen, der deutsche Staat komme ab 2025 dafür auf. Doch die Behauptung, die auf Tiktok kursiert,...
Ganz einfach: Wechselt euren Stromversorger! Viele beklagen sich über hohe Kosten für Energie nach den Krisen von Corona und Putins Invasion der Ukraine. Um uns zu erpressen, ihn die Ukraine einnehmen zu lassen, hat uns Putin das Gas abgedreht und auch das hat unsere Preise steigen lassen. (Aber nicht nur). Auch die damit zusammenhängende Inflation...
Autorin: Luise Quaritsch. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Überschriften zur besseren Lesbarkeit teilweise ergänzt von Volksverpetzer. Warum die EU ihre Rechtsstaatlichkeitsmechanismen auch auf Regionen anwenden könnte In Deutschland wird die Regierungsbeteiligung einer rechtsextremen Partei zumindest auf Landesebene ein immer realistischeres Szenario: Die Thüringer AfD wurde bei der Landtagswahl am 1. September stärkste Kraft und...
Report-K Vor dem Hauptbahnhof wurde bei den Schotten groß gefeiert. Foto: Eppinger Köln | Die Stadtverwaltung Köln und Oberbürgermeisterin Henriette Reker sprechen im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft Euro 2024 in Köln von einem Erfolg. In der städtischen Mitteilung fehlen allerdings die Kosten für das Spektakel. Auf Nachfrage von report-K heißt es aus der Stadtverwaltung, dass es...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Nur ein paar Tage ist die angebliche Einigung der Ampel zu „Quick Freeze statt Vorratsdatenspeicherung“ alt, da steigt die Leiche schon wieder als Zombie aus dem Keller. Erst forderte die im Koalitions-Kompromiss übergangene SPD-Innenministerin Nancy Faeser die Vorratsdatenspeicherung, dann legte BKA-Präsident Holger Münch nach – nun fordern auch die Innenminister...
Okay, davon hast du vielleicht noch nie gehört, weil es „nur“ Steuer-Flüchtlinge sind, die davor flüchten, ihren gerechten Beitrag für die Gesellschaft zu leisten und keine Menschen, die aufgrund von Krieg, Hunger oder Verfolgung ihre Heimat verlassen mussten. Aber im Unterschied zu echten Schutzsuchenden umgehen hier wirklich einige wenige superreiche Personen mit dem Steuertrick „Verschonungsbedarf“...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Wer seinen Personalausweis online nutzen will, benötigt dazu eine PIN. Weil deren Versand zu teuer wurde, stellte die Bundesregierung den Dienst ein. Nun erwägt sie, ihren Fehlgriff zu korrigieren – zulasten der Bürger:innen und der eigenen Digitalstrategie. Der Online-Ausweis ist ein wichtiger Baustein der Verwaltungsdigitalisierung – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com...
