Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Liebe Leser*innen,
dafür, dass dieser Bundestagswahlkampf verkürzt war, kam er mir ziemlich lang vor. Und anstrengend. Ich mag es ja sehr, wenn Dinge übersichtlich sind. Informationen habe ich gerne ordentlich, schlüssig und sorgfältig. Im Wahlkampf ist das selten so.
Schon die Wahlprogramme sind Textwüsten, die nachweislich schwer verständlich sind. Obendrauf kommen populistische Punkte-Papiere und strategisch platzierte „Forderungen“ in Nachrichtenmedien, angeheizt vom unerträglichen Überbietungswettbewerb, wer am besten die rassistische Politik der AfD nachahmen kann.
Im Wahlkampf geht es nicht um Übersicht, es geht um Vibes. Vermittelt werden Vibes wie Härte oder Sicherheit, Besonnenheit oder Zuversicht. All das soll mich – und die 59,2 Millionen weiteren Wahlberechtigten – mobilisieren.
Ich verstehe schon, warum Parteien das tun. Weil sie glauben, dass es wirkt. Aber ich will nicht durch strategisch vermittelte Vibes mobilisiert werden. Ich will überzeugt werden von schlüssig dargelegten politischen Plänen, die auch genau so gemeint sind. Also machen wir unseren Job als Journalist*innen und stiften Ordnung, wo wir können.
- Hier hat Tomas die digitalpolitischen Passagen aus den Programmen von Union, SPD, Grünen, Linken, FDP und BSW herausgekitzelt.
- Hier hat Andre das bisher unter Verschluss gehaltene 1.000-seitige Verfassungsschutzgutachten zur in Teilen rechtsextremen AfD aus dem Jahr 2021 erstmals veröffentlicht und pointiert zusammengefasst.
- Hier stelle ich Tools von Wahl-O-Mat bis Digital-O-Mat vor, die Positionen von Parteien zur Bundestagswahl zugänglich und miteinander vergleichbar machen.
Nach der Wahl wird es wieder substantieller. Dann dürften uns zunächst Koalitionsverhandlungen erwarten. Und wenn diese Verhandlungen glücken, wohl auch einen Koalitionsvertrag, den wir in gewohnter Manier auseinandernehmen werden, damit ihr es nicht tun müsst.
Wie gewohnt werden wir genau prüfen, was ein neues Parlament und eine neue Regierung für unsere (digitalen) Grund- und Menschenrechte bedeuten. Ob diese Nachrichten eher positiv oder düster sein werden, das hängt auch von eurer Wahlentscheidung ab.
Bis nächste Woche
Sebastian
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Author: Sebastian Meineck
