Gastbeitrag von Zora Machura & Jakob Weickert, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Antidemokratische Kräfte erstarken – und mit ihnen die parlamentarische Obstruktion in Bund und Ländern. Wenn solche Kräfte in den anstehenden Landtagswahlen mehr als ein Drittel oder gar die Mehrheit der Stimmen gewinnen, stellt sich mit Dringlichkeit die Frage, wie die Landesverfassungsgerichte funktionsfähig bleiben können. Eine derzeit diskutierte Möglichkeit...
Beiträge veröffentlicht in “Politik”
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre...
Belltower.News Das Thema Antisemitismus gilt als kompliziert, als vermint: Die Frage, was Antisemitismus ist, sei nicht leicht zu beantworten. Das ist Unsinn. Ein neuer Ansatz kommt von Nikolas Lelle, Leiter des Bereichs Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung. Es gibt viel Streit um Antisemitismus. Genauer gesagt, gibt es Streit um eine ganz bestimmte Spielart des Antisemitismus,...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Der CSU-Politiker Markus Söder soll zum Frauentag getwittert haben, dass sich die Gleichberechtigung von Frauen zwischen Haushalt und Familie abspiele. Doch den Beitrag gab es nie. Zur Quelle wechseln Author: Steffen Kutzner
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Vor Jahren warb das Bundesamt für Verfassungsschutz für ein Hinweistelefon zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. In Sozialen Netzwerken kursiert seitdem eine gefälschte Anzeige voller Rechtschreibfehler, mit der zur „Mithilfe aller Bürger“ aufgerufen wird. Was steckt dahinter? Zur Quelle wechseln Author: Sarah Thust
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Auf Instagram und X kursiert ein Foto, das angeblich Frauen in einer Bahn in Malmö in Schweden zeigt. Außer einer Frau in der Mitte tragen alle ein Kopftuch. Die Aufnahme stammt jedoch aus Ägypten. Zur Quelle wechseln Author: Paulina Thom
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Die März-Ausgabe des Satiremagazins Titanic zeigt angeblich eine Karikatur des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der aus einem Flugzeug Frösche zur Verstärkung der ukrainischen Armee wirft. Aber das Cover hat es nie gegeben. Zur Quelle wechseln Author: Steffen Kutzner
Gastbeitrag Carsten Wolf Die Verbotspartei AfD würde gern viele wichtige Forschungsprojekte stoppen, wie Forschungen gegen Krebs, Rheuma oder Alzheimer. Weil sie was mit “Gender” zu tun haben. Das ist das Problem: Wie viele „Gender-Professuren“ es gibt und was jene wirklich erforschen, interessiert sie nicht. Um welche Forschungen geht es bei den angeblichen 200? Es geht...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln CORRECTIV macht Bücher. Mit ihnen erzählen wir journalistische Inhalte, die zu umfangreich sind für das Netz. In unserem neuesten Buch „Der AfD-Komplex“ haben wir unsere Recherchen zur AfD aus acht Jahren Arbeit gebündelt. Auf der Leipziger Buchmesse vom 21. bis 24. März 2024 stellen wir das...
